Bei Sommertour-Start:

SPÖ-Chef Babler bestreitet Konflikt mit Doskozil

Politik
11.08.2023 15:38

Der neue SPÖ-Parteiobmann Andreas Babler hat am Freitag in Kärnten seine Sommer-Comeback-Tour gestartet. Erster öffentlicher Termin war eine Pressekonferenz mit SPÖ-Landeschef und Landeshauptmann Peter Kaiser in Klagenfurt zum Thema Kinderarmut. Dass es einen Konflikt mit Hans Peter Doskozil gebe, bestritt Babler dort vor Journalisten (Video oben).

Der Hintergrund: Babler und Burgenlands Landeshauptmann Doskozil sind sich uneins, was gemeinsame Auftritte bei der SPÖ-Comeback-Tour im Burgenland anbelangt. Während Babler von einem Miteinander überzeugt ist, bekam er am Donnerstag von den Genossen im Burgenland eine Abfuhr. Von Journalisten am Freitag nach Querschüssen von Landesparteien und möglichen Terminen im Burgenland mit Doskozil angesprochen, wehrte sich Babler dagegen, „ein Sommertheater hochzuspielen“.

Bis auf das Burgenland sind in allen Bundesländern Termine vereinbart und auf der Website der SPÖ avisiert. Babler: „Es gibt einen Versuch, hier etwas herbeizureden, einen Konflikt oder etwas.“ Doskozil sei an Bablers „erstem Tourtag“ außer Landes, das habe er auch gesagt.

LH Kaiser: Bablers „Performance sehr gut“
Man sei in einem guten Austausch mit allen Landesparteien. Kaiser kommentierte: „Ein Beitrag, der der Jahreszeit geschuldet ist.“ Und er gab Babler für dessen Performance als Parteichef eine Benotung von „sehr gut“. Nachsatz: „Wir werden gemeinsam schauen, noch eine ausgezeichnetere zustande zu bekommen.“

Kaiser betonte, er wolle inhaltliche Auseinandersetzungen und keine Debatten wegen Personalia. Angesprochen auf die Forderung nach einer 32-Stunden-Woche meinte Kaiser, ihm sei es lieber, wenn Anliegen zugespitzt formuliert werden. Es gehe um die dahinterstehende Frage: „Was mehr geschaffen wird, wie wird das verteilt?“ Arbeitszeitverkürzung sei eine Möglichkeit, höhere Löhne eine andere, wichtig sei der SPÖ eine kollektivvertragliche Regelung.

„Sozialdemokratisches Gesamtmodell“ angekündigt
Auf die Debatte um eine Zinsobergrenze, zuletzt von der SPÖ Niederösterreich thematisiert, angesprochen, kündigte Babler ein „sozialdemokratisches Gesamtmodell“ an. Es sei eine große Ungerechtigkeit, wenn die Kreditzinsen nun bei mehr als vier Prozent lägen und die Sparzinsen nicht entsprechend steigen würden. „Eine nominelle Grenze“ für den erstmaligen Erwerb eines Eigenheims werde da enthalten sein.

Am Freitag standen bei Bablers Sommertour unter anderem ein Besuch in Drobollach bei einem freien Seezugang auf dem Plan, außerdem will der SPÖ-Chef zum Geflügelfest „Gackern“ im Lavanttal. Für Samstag ist unter anderem ein Treffen mit Volksgruppenvertretern vereinbart. Kommende Woche geht es für nach Vorarlberg, Tirol und Niederösterreich.

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