Schließungen

Behörden „fahren“ auf Fahrschulbetreiber ab

In Oberösterreich wurden zuletzt einige Fahrschulen behördlich geschlossen, nachdem Missstände aufgeflogen waren. (Symbolfoto)

(Bild: Huber Patrick)

Seit Monaten läuft Aktion scharf gegen schwarze Schafe in der Branche. Die Behörden prüfen ganz genau und einige Fahrschulen wurden schon amtlich geschlossen. Eine Gesetzesnovelle soll Führerscheinanwärtern mehr Sicherheit geben.

Sie sollen Führerscheinneulinge auf die Prüfung vorbereiten, sind aber nun selbst bei einer Prüfung durchgefallen: In den vergangenen Monaten wurden mehrere Fahrschulen behördlich geschlossen – zuletzt in Linz (wie berichtet). Der Grund ist simpel: „Die Behörden haben ein Auge auf uns geworfen, prüfen deutlich schärfer als in den Jahren davor“, sagt Joachim Steininger, Fachverbandsobmann der Wirtschaftskammer und Fahrschulbetreiber.

Ein Reinigungsprozess
Dass es das eine oder andere schwarze Schaf erwischt, überrascht ihn nicht. „Das ist eine Art Reinigungsprozess, zuletzt gab es viele Neuanbieter“, sagt er. Im Fall der Linzer Fahrschule, die nach mehr als 20 Jahren behördlich geschlossen wurde, fehlt Steininger jedes Verständnis: „Ich habe mit dem Besitzer gesprochen, ihm gesagt, dass er einen Plan B braucht, weil er sonst von einem Tag auf den anderen schließen muss. Den hatte er offenbar nicht.“

Es geht ums Geld
Die Kunden, die schon bezahlt haben, müssen nun hoffen, dass sie zu ihrem Geld kommen. „Aber da wird es im Jänner 2024 eine Änderung geben. Dann haften die Besitzer persönlich“, so Steininger.  Basis wird sein, dass bei jeder Fahrschulausbildung ein schriftlicher Ausbildungsvertrag zwischen Fahrschulbesitzern beziehungsweise Fahrschulleitern und den auszubildenden Personen abgeschlossen werden muss. Damit können sich jene Führerscheinneulinge, die Teile oder sogar die ganze Ausbildung schon vor Beginn bezahlt haben, ihr Geld relativ schnell zurückholen.