Immer wieder berichtete die „Tiroler Krone“ über diverse Missstände in der Justizanstalt Innsbruck. Nun schaltet sich die ÖVP ein: Sie brachte eine parlamentarische Anfrage an die grüne Justizministerin Alma Zadić ein.
Die Liste der Vorfälle, die sich seit Monaten in der Justizanstalt Innsbruck zutragen, ist lang. Mittlerweile sind auch bereits drei Amtshaftungsklagen beim Landesgericht Innsbruck eingebracht, eine vierte und auch eine fünfte ist in Ausarbeitung.
Parlamentarische Anfrage an Justizministerin
Die Volkspartei geht nun in die Tiefe – mittels einer parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Zadić. Die darin aufgelisteten Fragen sehen wie folgt aus:
„Man kann hier nicht zuschauen und nichts tun“
„Es herrschen unzumutbare Arbeitsbedingungen, man kann nicht zuschauen und nichts tun. In der Justizanstalt Innsbruck besteht Handlungsbedarf. Viele fleißige und kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in den vergangenen Jahren gekündigt. Es muss Gründe dafür geben“, so ÖVP-Nationalrat Hermann Gahr.
In den vergangenen Jahren wurde immer wieder über besorgniserregende und aufklärungsbedürftige Zustände auch in der Justizanstalt Innsbruck berichtet. Nun möchte ich die Fakten erfahren.
Hermann Gahr, Nationalrat der ÖVP
Justizministerin Alma Zadić von den Grünen hat nun für die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage bis zum 5. September Zeit.
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