Fr, 17. August 2018

EZB-Postenstreit

02.12.2011 09:23

Nördliche Euro-Staaten revoltieren gegen Spanien

Mitten in der Euro-Krise tut sich in der Europäischen Zentralbank ein tiefer Riss zwischen Nord- und Südländern auf. Die Mitgliedsstaaten streiten einem Bericht zufolge über die Besetzung des einflussreichen Direktoriums. Denn die vergleichsweise solide wirtschaftenden Nordstaaten - inklusive Österreich - wollen in dem kleinen Gremium mehr Einfluss gegenüber den Schuldenkaisern aus dem Süden gewinnen. Nun steht ein Spanier auf der "Abschussliste".

Wie die "Financial Times Deutschland" in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, wurde die Revolte durch die Niederländer angestoßen, ihnen zur Seite stehen weitere Nordstaaten, darunter auch Österreich, Deutschland und Finnland. Ihr Plan: Wenn im Juni der Spanier Jose Manuel Gonzalez-Paramo aus dem sechsköpfigen Direktiorium der EZB ausscheidet, dann soll ihm kein Spanier nachfolgen, sondern ein Vertreter eines nordeuropäischen Landes.

Die "aufständischen" Staaten sind laut der Zeitung der Ansicht, dass Mitglieder von vergleichsweise solide wirtschaftenden Staaten im Direktorium unterrepräsentiert seien. Sie fordern dementsprechend eine Verschiebung der Machtverhältnisse in dem Gremium, das über die Geschicke der EZB wacht.

Die Spanier hatten schon im Vorfeld von den Plänen der Nordländer Wind gekriegt. Vor wenigen Wochen - direkt nach seinem Wahlsieg - sagte der designierte Ministerpräsident Mariano Rajoy, dass er dafür sorgen werde, "dass Spaniens Stimme gehört wird".

Vier Süd-Vertreter im EZB-Direktorium
Die EZB wird derzeit vom Italiener Mario Draghi geführt, Vizepräsident ist der Portugiese Vitor Constancio. Ferner sitzt in dem Gremium neben dem scheidenden Spanier Jose Manuel Gonzalez-Param auch der Italiener Lorenzo Bini Smaghi. Nordeuropäische Vertreter sind der Belgier Peter Praet und der Deutsche Jörg Asmussen.

Der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager hatte der "FTD" bereits im Mai gesagt, er wolle, dass Länder mit fiskalischer Disziplin besser im EZB-Direktorium vertreten seien. Einer seiner Sprecher sagte nun, dass sich an dieser Einstellung in den vergangenen Monaten nichts geändert habe.

Posten des Spaniers mit wichtigen Kompetenzen ausgestattet
Der Posten des Spaniers Gonzalez-Paramo ist übrigens auch wegen seiner speziellen Kompetenzen begehrt. Zu den Verantwortlichkeiten zählt die EZB-Generaldirektion Märkte, die wiederum für die umstrittenen Staatsanleihen-Käufe von Pleite-Ländern verantwortlich zeichnet. Bislang wurden für das Programm bereits mehr als 200 Milliarden Euro ausgegeben. Da dieser Bereich mittlerweile als das wahre Machtzentrum der EZB gilt, schielen alle Länder nach der einflussreichen Position.

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