Offener Brief

Schülervertreter wollen geheime und faire Wahlen

Revolte von 25 Schulsprechern kurz vor der Kür ihrer Landesvertretung in Oberösterreich: Offener Brief an den Bildungsdirektor mit Forderungen nach demokratischeren Begleitumständen beim Urnengang.

Am 29. Juni wird in Oberösterreich wieder die Landesschülervertretung (LSV) für 200.000 Schüler gewählt. Wahlberechtigt sind die Schulsprecher der AHS (Allgemein bildende höhere Schulen), BMHS (Berufsbildende mittlere und höhere Schulen) und Berufsschulen. An den Modalitäten und am Prozedere, wie die Wahl zustande kommt, gibt es nun aber harsche Kritik. 25 Schulsprecher verfassten einen offenen Brief, der an den oö. Bildungsdirektor Alfred Klampfer gerichtet ist.

Ausgefüllte Stimmzettel kursieren bereits im Vorfeld
„Die LSV-Wahlen sollten so gestaltet sein, dass sie fair und ohne Machtmissbrauch ablaufen können, das ist derzeit leider nicht gewährleistet“, betont Isabella Klopf, Schulsprecher-Stellvertreterin des BRG Enns und Initiatorin des offenen Briefs. Und die 17-Jährige listete gleich mehrere Problempunkte auf: Wahlberechtigte würden von wahlwerbenden Gruppen bedrängt, sie zu wählen. Wahlkabinen gebe es nur, wenn eine wahlwerbende Gruppe diese selbst aufstellt. Stimmzettel würden bereits im Vorfeld der Wahl kursieren, teils sogar schon ausgefüllt.

Nur noch in Wahlkabinen vor Kommission
„Wir wollen aber, dass die Stimmabgaben künftig nur noch in Wahlkabinen vor der Wahlkommission möglich sein dürfen. Und jedem Stimmberechtigten sollte eine geheime und freie Wahl in einer adäquaten Umgebung möglich sein.“ Voraussetzungen, die dazu beitragen sollen, der LSV auch mehr Legitimation zu verleihen.

Klopf: „Die gesetzlichen Vorgaben lassen einen Interpretationsspielraum zu. In anderen Bundesländern – etwa in Salzburg – sind die Wahlen aber demokratischer gestaltetet.“