Di, 21. August 2018

Wegen Euro-Krise

13.09.2011 08:10

Obama tief besorgt: "Europa muss endlich handeln"

US-Präsident Barack Obama hat die Europäer aufgefordert, den Folgen der Euro-Krise entschlossener entgegenzutreten. Er zeigte sich in einem Interview tief besorgt über mögliche globale Folgen der Krise: "Europa hat derzeit zwar eine geeinte Währung, aber es verfügt über keine gemeinsame Wirtschaftspolitik. Und das schafft große Probleme." Zugleich drohte Obama im Streit um einen Palästinenserstaat erstmals mit einem Veto im UNO-Sicherheitsrat.

So lange die Euro-Krise "nicht gelöst ist, werden wir weiterhin Schwächen in der Weltwirtschaft sehen", sagte Obama dem spanischsprachigen Dienst der Deutschen Presse-Agentur sowie anderen spanischsprachigen Weltagenturen. Das Thema werde daher beim G-20-Gipfel im November in Cannes in Frankreich ganz oben auf der Tagesordnung stehen.

Obama sorgt sich um Spanien und Italien
Es ist das erste Mal, dass sich der US-Präsident derart besorgt über die seit Monaten anhaltende Euro-Krise äußert. Zwar sei derzeit Griechenland das größte Sorgenkind. Das größere Problem aber sei es, was in Spanien und in Italien passiere, falls die Märkte diese beiden großen Länder herausfordern, so Obama.

Die großen Länder in Europa und deren politische Führer müssten sich zusammenfinden und eine Entscheidung darüber fällen, wie sie die Währungsintegration mit einer effektiveren und abgestimmten Haushaltspolitik zusammenbringen wollen, meinte der US-Präsident.

Veto-Drohung im Streit um Palästinenserstaat
Im Streit um einen Palästinenserstaat drohte Obama erstmals mit einem Veto im UNO-Sicherheitsrat. Der geplante Antrag der Palästinenser auf Anerkennung eines eigenen Staates bringe keine Lösung, sagte er in dem dpa-Interview.

Grundsätzlich meinte Obama, es sei "Zeit für einen palästinensischen Staat". Ausdrücklich setzte er sich für eine Zwei-Staaten-Lösung ein, in der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinanderleben. Zugleich warf er aber auch Israelis und Palästinensern mangelnde Kompromissbereitschaft vor.

Warnung an Israel
Obama warnte Israel, im Falle eines Erfolgs der Palästinenser-Initiative finanzielle Maßnahmen zu ergreifen. Sollten die Gelder für die palästinensische Autonomiebehörde wegfallen, könnte es Probleme für die Behörde geben. Das würde "Israel nur schaden".

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas will am 19. September in New York vor Beginn der UNO-Generalversammlung UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon den Antrag auf staatliche Anerkennung durch die Vereinten Nationen einbringen. Derzeit hat nur die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO Beobachterstatus bei der UNO.

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