St. Pöltner Umfahrung

Gerichtsurteil als Dämpfer für geplante S 34

Einem Teilprojekt der umstrittenen Schnellstraßen-Umfahrung von St. Pölten wurde jetzt die Genehmigung gerichtlich entzogen. Was das für Gründe hat - und wie das den Plan für die gesamte S 34 ins Wanken bringen könnte.

Dass bei einer Prüfung der Umweltverträglichkeit auch das europäische Naturschutzrecht berücksichtigt werden muss, hat man beim Land offenbar vergessen. Aus diesem Grund wurde jetzt nämlich die Genehmigung des sogenannten Spange Wörth, die das Gewerbegebiet NÖ Central mit der ebenfalls noch nicht gebauten S…34 um St. Pölten verbinden soll, wieder aufgehoben. So steht es zumindest in einem Urteil des Bundesverwaltungsgericht, wonach etwa Fledermäuse, Vögel und andere tierische Bewohner des Areals durch die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ausreichend geschätzt seien. Das ist per se noch kein Todesurteil für die Spange – und schon gar nicht für das gesamte Schnellstraßenprojekt.

Wenn die Ministerin ihren Job macht, dann ist das nie und nimmer strafrechtlich relevant, sonst müssten die Ex- Minister und Heinzl-Parteikollegen Faymann und Bures schon lange im Gefängnis sitzen.

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Ohne Schnellstraße keine Spange - und umgekehrt?
Dennoch bedarf es bei Ersterem nun einer Ausnahmegenehmigung für den Bau. Die Hürde dafür liege laut Projektgegner Wolfgang Rehm aber sehr hoch. Ferner sieht es auch die Zukunft der S…34 durch das Urteil gefährdet. „Ohne Schnellstraße braucht es die Spange nicht, und ohne Spange macht die Schnellstraße wenig Sinn“, sieht Rehm einen Hoffnungsschimmer, das vor Ort sehr umstrittene Projekt nun doch auch ganz zu kippen.