Filzmaier analysiert

Die Basisdemokratie in den Parteien

Parteien sind ein zentraler Bestandteil der österreichischen Demokratie. Wir alle kreuzen in Nationalratswahlen auf dem Stimmzettel in erster Linie eine Partei an. Das führt zur Gretchenfrage, wie demokratisch es parteiintern zugeht. Hier macht die SPÖ gerade den Elchtest, doch stellt sich die Frage für alle traditionellen Parteien.

1. Sehr lange Zeit entsprach es in Österreich und genauso international dem Wesen von Parteien, dass wenige Mächtige an ihrer Spitze entscheiden, wie sich eine Partei personell und inhaltlich ausrichtet. Bei uns sind SPÖ, ÖVP und FPÖ gleichermaßen so strukturiert, dass ihre Leitung, der Vorstand und das Präsidium die meisten Dinge - wie zum Beispiel Kandidatenlisten für eine Wahl - entscheiden. Eine direkte Mitsprache der Mitglieder kommt sehr selten vor.