Ministerin Gewessler

Kohlekraftwerk Mellach: Neustart scheint vom Tisch

Die Pläne, das Kohlekraftwerk Mellach zu reaktivieren, liegen seit einem halben Jahr auf Eis. Nun kommt wohl die vorläufige Absage von Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne): Die Pläne werden derzeit nicht mehr verfolgt. Für die Zukunft lässt man sich aber eine Hintertür offen.

Im Juni des Vorjahres sorgte die Bundesregierung für einen Paukenschlag, als sie die Reaktivierung des Kohlekraftwerks Mellach ankündigte. Das war als letztes seiner Art im Frühjahr 2020 stillgelegt worden. Nun sollte es aber wieder in Notfällen aushelfen.

Alles schien auf Schiene, doch im August verhindert die SPÖ im Nationalrat die notwendige Energielenkungs-Verordnung. Diese regelt, dass betroffene Kraftwerksbetreiber die Kosten für die Umrüstung ersetzt bekommen. Gespräche zwischen Regierung und Opposition wurden angekündigt, schienen aber nie in die Gänge gekommen sein.

„Wir haben andere Prioritäten“
Nun scheinen die Pläne vorläufig vom Tisch „Wir haben aktuell andere Prioritäten“, sagte Ministerin Leonore Gewessler am Donnerstag in Graz. Man habe andere Maßnahmen gesetzt. Für die Zukunft schließt ihr Ministerium aber nicht zu 100 Prozent aus, dass die Lage nochmals neu bewertet wird, falls ein Energiemangel droht.

Der Verbund wollte ohne Verordnung (und damit garantieren Ersatz der hohen Kosten) mit Umbau, Personal- und Kohlebeschaffung noch nicht beginnen. Der Einkauf der am globalen Markt sehr begehrten Kohle gilt als „zeitkritischste Komponente“, hieß es stets vom Verbund, „da auch die Transportlogistik zu berücksichtigen ist“. Für den Winter 2022/23 war eine Reaktivierung ohnehin schon lange kein Thema mehr.