Maßnahmen fallen

Bundeskanzler zu Corona-Aus: „Lage lässt es zu“

Politik
14.01.2023 20:30

Der Gesundheitsminister hat das Aus für die Corona-Maßnahmen via „Krone“ kommuniziert - nun legt der Kanzler nach und will alle Maßnahmen bis spätestens Sommer beenden. „Die Lage lässt es zu“, sagte Karl Nehammer im Gespräch mit der „Krone“.

Die „Krone“-Leser erfuhren es zuerst: Die Regierung will schon sehr bald alle Corona-Maßnahmen einstampfen. Eine Covid-19-Infektion ist damit keine meldepflichtige Krankheit mehr. Wie fiel die überraschende Entscheidung, die Corona-Gesetze spätestens Mitte des Jahres einzustampfen?

Kein Alleingang des Gesundheitsministers
Es war kein Alleingang von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Die Entscheidung fiel in mehreren Etappen rund um den Jahreswechsel. Rauch hatte die Regierungsspitze informiert, dass nach drei Jahren Pandemie durch die hohe Immunisierung der Bevölkerung im Zuge der Impfung sowie der Durchseuchung eine Umstellung auf den Regelbetrieb zu verantworten sei. Fast alle Experten würden das so sehen, das Impfgremium, die Gecko-Kommission, die operativ mittlerweile im Gesundheitsministerium tätig ist, und nicht zuletzt die Einschätzung des deutschen Wissenschaftlers Christian Drosten sorgten für einen faktenbasierten Turbo für diese Entscheidung.

Bis spätestens Sommer fallen alle Maßnahmen
Aufgrund dieser Lage folgten Gespräche mit Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rauch im Dezember und Anfang Jänner im Vorfeld der Klausur.  Es wurde mit Bundeskanzler Nehammer und ÖVP-Klubchef August Wöginger vereinbart, dass heuer das Covid-Massnahmengesetz beendet wird.  Die betreffenden Verordnungen sollen ungültig werden oder auslaufen. Weitestgehend bis spätestens Sommer. „Corona-Maßnahmen sind kein Selbstzweck, sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden“, so Kanzler Karl Nehammer.

Zitat Icon

Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

Nehammer: „Jeder kann sich selbst schützen“
Und meint weiter: „Da dies nun der Fall ist, werden wir das in den nächsten Monaten auch so umsetzen“.  Denn aus Sicht von Nehammer stehen „nun ausreichend Instrumente zur Verfügung, um dieses Virus zu bekämpfen, von der Impfung bis hin zu wirksamen Medikamenten. Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen.“

Gecko-Kommission wird weiter beobachten
Was passiert nun mit der Gecko-Kommission? Zur Beobachtung der Lage soll die Kommission zumindest bis zum Sommer weiter bestehen.

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