„Krone“-Kommentar

Was bei der Sozialversicherung schiefgelaufen ist

Kassen-Schmäh Nun ist es durch den Rechnungshof quasi amtlich, dass die berühmte „Patientenmilliarde“ ein Polit-Gag von ÖVP/FPÖ war. Dazu muss man schon erwähnen, dass sowohl Kenner der Sozialversicherungen als auch die Medien diese Ankündigung ohnedies nie geglaubt haben. Sogar die Aufsichtsbehörde, das Sozialministerium, konnte nicht begründen, wie die angekündigten Einsparungen hätten ausschauen sollen. Das heißt aber nicht, dass kein Potenzial vorhanden wäre.

Personalproblem Unter anderem hieß es, man könnte das Verwaltungspersonal um 30% reduzieren. Schließlich wurden neun Gebietskrankenkassen zu einer ÖGK zusammengelegt. Doch die Mitarbeiter in diesen Bereichen genießen großteils einen besonderen Kündigungsschutz. Man hat zwar eine Sonderform betrieblicher Altersteilzeit ab einem Alter von 57 Jahren vereinbart, aber ohne große Wirkung. Der Personalstand von rund 16.000 Beschäftigten in allen Trägern (ohne Spitäler und Reha-Zentren) blieb etwa gleich. Nicht einmal im Bereich der Führungskräfte wurden die angepeilten Einsparungen von 5 Mio. € erreicht.

Nur Umfärbung? Man muss natürlich erwähnen, dass sowohl die Selbstverwaltung der Sozialpartner als auch das Management wenig Interesse hatten, sich den Unmut der Belegschaft (und der Führungskräfte) zuziehen, indem man in Strukturen „hineinschneidet“. Manche sagen, es habe sich bei den Kassen wenig geändert, außer dass auf dem Türschild jetzt ÖGK steht.