Gute Zeiten vorbei?

Erster ÖVP-Dämpfer nach 12 Wahlerfolgen unter Kurz

Herbe Verluste hat die ÖVP bei der Tiroler Landtagswahl am Sonntag erlebt - wenngleich diese glimpflicher ausfielen, als Umfragen erwarten hatten lassen. Zuvor hatte es für dei Volkspartei - unter der Regentschaft von Sebastian Kurz - Wahlerfolge auf dem laufenden Band gegeben. 

Mit dem doch etwas gebremsten Absturz dürfte die Tirol-Wahl auch auf Bundesebene keine großen Folgen für die Volkspartei haben. Dass die ÖVP nach Bekanntwerden der Korruptionsermittlungen samt Rücktritt von Sebastian Kurz und seiner Getreuen keine großen Wahlsiege mehr feiern wird können, war ja bereits klar.

Unter Kurz gab es bei allen 12 Bundes- und Landeswahlen Grund zum Feiern
Zuvor hatte es solche durchgehend gegeben, seit Kurz 2017 Parteichef geworden war und die unbeliebte Große Koalition gesprengt hatte. Von der damals ausgerufenen Neuwahl des Nationalrats bis zur Oberösterreich-Wahl ziemlich genau vor einem Jahr konnte die ÖVP bei allen zwölf Bundes- und Landeswahlen feiern. Das eine Mal, wo der Stimmenanteil nicht wuchs, sondern leicht schrumpfte, konnte die damals neue Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich immerhin unerwartet die Mandats-Absolute verteidigen.

Der Eingang zur ÖVP-Bundesparteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

(Bild: AFP)

Wohin wird der Weg der Volkspartei führen?
Überall kam die ÖVP wieder aus dem historischen Tief heraus, auf dem sie bei Kurz‘ Antritt 2017 im Bund und in acht Ländern gestanden war. Dies auch deshalb, weil die ÖVP der FPÖ - die seit 2019 regelmäßig für das Ibiza-Video und die Spendenaffäre abgestraft wurde - mit einer harten Linie in der Ausländerpolitik viele Wähler abspenstig machte.

In Tirol hat sich dieses Blatt gewendet: Die ÖVP verlor, muss sich mit einem neuen historischen Tiefststand begnügen (das bisher schlechteste Ergebnis waren 39,35 Prozent 2013) - und umgekehrt legte die FPÖ wieder zu.

Nächstes Jahr stehen drei weitere Landtagswahlen an
Ob die guten Zeiten für die ÖVP tatsächlich vorüber sind, wird man im Frühjahr des nächsten Jahres sehen: Da müssen neben dem „roten“ Kärnten auch zwei ÖVP-dominierte Länder, Niederösterreich und Salzburg, ihre Landtage neu wählen.

Bundes-ÖVP sieht Verluste geringer als befürchtet
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker hat die Verluste der ÖVP in Tirol am Sonntag kleingeredet und auf den ersten Platz verwiesen. „Die Volkspartei bleibt weiterhin die mit Abstand stärkste Kraft in Tirol, mit deutlichem Abstand zu allen anderen Parteien.“ Spitzenkandidat Anton Mattle habe sich zum Ziel gesetzt, die 30 Prozent zu überspringen und das sei deutlich gelungen. Grünen-Chef Werner Kogler übte sich in Optimismus und erklärte die Verluste mit den schwierigen Zeiten.

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Experten sehen Ohrfeige für ÖVP, aber Katastrophe vermieden
Die Tiroler Landtagswahl hinterlässt bei der ÖVP ein tiefblaues Auge, die Katastrophe - den Verlust des Landeshauptmannsessels - konnte man aber abwenden. „Aus dieser Niederlage einen Sieg zu konstruieren, ist aber absurd“, sagt der Politikberater Thomas Hofer.

Ein Grund für das schlechte Abschneiden der Volkspartei sei laut Meinungsforscher Peter Hajek definitiv die alles andere als reibungslos vonstatten gegangene Übergabe der Parteiobmannschaft. „Platter hat zu einer Unzeit hingeschmissen, und seinem Nachfolger damit einen schweren Rucksack umgebunden“, betont Hofer. Dieses Ergebnis sei aber auch ein Ausdruck dessen, dass der Bundesregierung derzeit ein rauer Gegenwind entgegenwehe. „2018 war die Tiroler ÖVP getragen vom Rückenwind eines noch unbefleckten Sebastian Kurz“, heute stehe die Bundesregierung in ständiger Kritik.