Organisation in Krise

Von der Leyen schlägt „Neugestaltung“ der WTO vor

EU-Chefin Ursula von der Leyen(Bild: AP/Geert Vanden Wijngaert)

In der Europäischen Union wird über einen Ersatz für die inzwischen weitgehend handlungsunfähige Welthandelsorganisation (WTO) nachgedacht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte beim EU-Gipfel in Brüssel eine „Neugestaltung“ der Organisation ins Spiel.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach sogar von einer „neuen Art von Handelsorganisation“, die schrittweise ersetzen könnte, „was wir mit der WTO heute nicht mehr haben“. Der CDU-Vorsitzende meint damit Mechanismen zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten. Die Europäische Kommission könnte solche Mechanismen für neue Handelsabkommen der EU etablieren, sagte Merz.

Er habe über die Idee bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer gesprochen, meinte Merz. „Das ist eine Idee ganz am Anfang“, sagte er. „Aber wenn die WTO so funktionsunfähig ist, wie sie es schon seit Jahren ist und offensichtlich bleibt, dann müssen wir uns als diejenigen, die den freien Handel unverändert für richtig halten, was anderes einfallen lassen.“

EU-Chefin sieht erste Ansätze
Von der Leyen sagte, dass die Kooperation der transpazifischen Partnerschaft CPTPP mit der Europäischen Union ein Anfang für die Neugestaltung der WTO mit ihren derzeit mehr als 166 Mitgliedstaaten sein könnte. „Natürlich unter Berücksichtigung dessen, was in der WTO zum Positiven hin reformiert werden sollte“, fügte sie hinzu. So könne man der Welt zeigen, „dass freier Handel mit einer großen Zahl von Ländern auf einer regelbasierten Grundlage möglich ist“.

Die WTO leidet seit Jahren unter zunehmendem Protektionismus, veralteten Regeln und der Blockade seines Berufungsgremiums. Reformen scheiterten bislang an der Uneinigkeit der Mitglieder. Die WTO wurde 1995 zum Abbau weltweiter Handelshemmnisse gegründet.