Auch mit Albanien

EU nahm Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien auf

von links: Nordmazedoniens Premierminister Dimitar Kovacevski, Albaniens Premierminister Edi Rama und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

(Bild: AP Photo/Virginia Mayo)

Die Europäische Union (EU) hat am Dienstag die lange blockierten Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien begonnen. Auch mit Albaniens Regierung folgen nun Gespräche. Bis zum tatsächlichen EU-Beitritt der beiden Länder kann es jedoch noch Jahre dauern.

Ursprünglich sollten die Beitrittsverhandlungen schon 2020 beginnen. Das EU-Land Bulgarien stritt mit Nordmazedonien jedoch über die Interpretation der teils gemeinsamen Geschichte sowie die Rechte der ethnischen Bulgaren und Bulgarinnen in Nordmazedonien. Erst am vergangenen Sonntag unterzeichneten beide Seiten ein Protokoll, dass sie ihren Streit beenden.

Nationales Recht wird geprüft
Nun machte eine sogenannte Regierungskonferenz den Auftakt. Dabei soll den Balkanländern der Verhandlungsrahmen präsentiert werden, was wiederum eine Voraussetzung dafür ist, dass die EU-Kommission mit den „Screenings“ beginnen kann. Konkret prüft die Behörde, inwieweit das nationale Recht des Kandidatenlandes von den EU-Rechtsvorschriften abweicht und ob beziehungsweise welche Anpassungen vorzunehmen sind. „Wir werden sehr schnell damit beginnen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag. Sie sprach in Bezug auf den Verhandlungsbeginn zudem von einem „historischen Moment“ und einem Erfolg der Regierung sowie der Völker.

Ursula von der Leyen

(Bild: AP Photo/Virginia Mayo)

Nach dem „Screening“ kann die Europäische Kommission Albanien und Nordmazedonien empfehlen, sogenannte Verhandlungskapitel zu eröffnen. Damit sie umgesetzt werden, ist jedoch erneut eine einstimmige Zustimmung der EU-Staaten nötig. Der Prozess zum Beitritt kann viele Jahre dauern.

Edtstadler: „Wichtiger Moment für beide Seiten“
In Österreich äußerten sich unter anderem Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und der Vorsitzende der Nordmazedonien-Delegation im EU-Parlament, Andreas Schieder (SPÖ), zum Beginn der Beitrittsverhandlungen. Es sei ein „wichtiger Moment für die beiden Staaten, für die gesamte Westbalkanregion und für die EU“, sagte etwa Edtstadler. Sie gab zu bedenken, dass gerade in Zeiten des Kriegs und der Krise Fortschritte erzielt werden müssten. Schieder ergänzte, dass die leeren Versprechungen über einen Beitritt der Westbalkan-Länder, sobald sie die Kriterien erfüllt haben, starke Spuren hinterlassen hätten.

Weitere Beitrittsgespräche werden aktuell mit Montenegro (seit 2012) und Serbien (seit 2014) geführt. Seit Juni sind die Ukraine und Moldau Beitrittskandidaten (siehe Grafik oben).