Mit großer Mehrheit

Dänen stimmen für Teilnahme an EU-Verteidigung

(Bild: AFP/Ritzau/Scanpix/Martin Sylvest)

Die Dänen haben am Mittwoch mit großer Mehrheit für eine Teilnahme an der gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU gestimmt. Nach Auszählung von 97 Prozent aller abgegebenen Stimmen sprachen sich fast 67 Prozent in einem Referendum für ein Ende des dänischen Sonderwegs aus.

Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach von einem „sehr wichtigen Signal“ an die Verbündeten in Europa und in der NATO sowie an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Eine überwältigende Mehrheit der Dänen habe dafür gestimmt, den Vorbehalt abzuschaffen.„Wir zeigen: Wenn Putin in ein freies und unabhängiges Land einmarschiert und die Stabilität Europas bedroht, dann rücken wir anderen näher zusammen“, erklärte Frederiksen.

Dies bedeute, dass sich Dänemark nun an der europäischen Zusammenarbeit bei der Verteidigung und Sicherheit beteiligen könne, sagte die Sozialdemokratin vor Parteifreunden in Kopenhagen. Die EU-weit einzigartige Sonderregelung bedeutet, dass sich das Land bisher zwar an zivilen, nicht aber an militärischen Missionen der EU und auch nicht an der gemeinsamen Entwicklung etwa von Waffensystemen beteiligen konnte.

Elf von 14 Parteien - einschließlich der regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Frederiksen - hatten sich im Vorfeld des Referendums für eine Abschaffung des Vorbehalts ausgesprochen. Es ist erste Mal, dass sich Dänemark in einer Volksabstimmung für eine Abschaffung einer solchen EU-Sonderregelung ausspricht. Im Jahr 2000 hatte das Land gegen den Euro und 2015 auch gegen die EU-Justizzusammenarbeit gestimmt.