Demokratie goes www

Mühsam nährt sich die Beteiligung der Bürger

Michael Lindner (SPÖ) und Severin Mayr (Grüne) beim Eichhörnchenfüttern

(Bild: Ilic Milan A.)

Viele Trippelschritte sind notwendig, um die Demokratie in Oberösterreich doch ins Internet-Zeitalter hinein zu bringen.

Mühsam ernähren sich die Eichhörnchen, es sei denn, sie können im Park bei Michael Lindner (SPÖ) und Severin Mayr (Grüne) abstauben, wie auf der Karikatur. Dort sind die Oachkatzln Sinnbild für die vielen kleinen Schritte, die notwendig sind, um die Bürgerbeteiligung im Lande Oberösterreich doch noch etwas voranzubringen.

Im schwarz-blauen Regierungsprogramm für Oberösterreich von 2021 bis 2027 kommt das Wort Bürgerbeteiligung gar nicht vor und das Wort Demokratie nur im Zusammenhang mit Schulungen (Verzeihung, wenn wir das eine oder andere Mosaiksteinchen übersehen haben). Die Klubvorsitzenden Lindner und Mayr (nicht nur, aber am auffälligsten) versuchen diese Lücken in dieser Periode doch noch zu verkleinern. Derzeit gerade beim Thema Petitionen, das sind so eine Art Anregungen an die Landespolitik, diese oder jene Dinge allgemeiner Natur zu verbessern. Manchmal werden sie von Tausenden Bürgern mitgetragen – aber das ist nur im Vorfeld möglich, weil einlangende Petitionen vom Land nicht veröffentlicht werden und schon daher auch nicht online unterstützt werden können, abgesehen von der fehlenden Technik dafür.

Ende Juni findet die nächste Sitzung eines Unterausschusses statt, da sollten die letzten noch offenen Fragen dafür geklärt werden. Möglicherweise ist es dann ab Herbst so weit, dass dieses Eichhörnchen-Futter zur Verfügung steht.