„Krone“-Kommentar

Ruf nach Neuwahlen wird lauter – kein Wunder

Politik
12.05.2022 10:15

Montagvormittag erfahren Bundeskanzler und Bevölkerung vom Rückzug der Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Am Dienstag verkündet der ÖVP-Kanzler den Tiroler Bauernbündler Norbert Totschnig als ihren Nachfolger. Mittwochfrüh soll Köstinger an Totschnig übergeben, die Ernennungsurkunden in der Hofburg sind vorbereitet. Wer nicht kommt: Ministerkandidat Totschnig - er ist positiv auf Corona getestet!

Und so bleibt Köstinger, parteiinternes Feindbild allerspätestens seit Bekanntgabe ihres Rückzugs ausgerechnet in der Woche des Parteitages mit dem Wechsel von Obmann Kurz auf Nehammer, im Amt.

Die Angelobung des Neuen wird aufgeschoben, Van der Bellen muss bald wieder seines Amtes walten. Er ist es ja gewohnt, wobei die Abqualifzierung des Präsidenten zum „Angelobungs-Automaten“ als typischer Untergriff von FPÖ-Chef Kickl gilt.

Und doch taucht automatisch die Frage auf, ob der Präsident gegen Ende seiner ersten Amtszeit womöglich noch viel mehr Angelobungen vornehmen muss - nach Neuwahlen. Hat doch der türkise (oder schwarze) Teil der Regierung mit jener Truppe, die sich 2019 der Wahl stellte, nur noch entfernte Verwandtschaft. Türkis-Grün sitzt mit einer Mehrheit von 51 Prozent im Parlament, kommt in Umfragen aktuell aber auf höchstens ein Drittel Zustimmung.

Wie lange hält sich eine Regierung, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat? Kein Wunder, wenn der Ruf nach Neuwahlen immer lauter wird!

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