Destabilisierung droht

Schallenberg in Skopje: Schreckgespenst Russland

Schallenberg (li.) und sein nordmazedonischer Amtskollege Bujar Osmani

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Außenminister Alexander Schallenberg hat vor einer Destabilisierung in Südosteuropa durch Russland gewarnt und eine „glaubwürdige EU-Perspektive“ für die sechs Westbalkan-Staaten eingemahnt. „Wir dürfen nicht den Fehler begehen, zu glauben, dass Russland seine Augen nur auf die Ukraine gerichtet hat“, sagte er am Dienstag in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje. Nordmazedonien ist EU-Kandidat und wartet seit Jahren auf den Start der Beitrittsverhandlungen.

Das EU-Mitglied Bulgarien blockiert den Start der Verhandlungen. Am Vortag hatte Schallenberg daher in Sofia auf Tempo gepocht. In Skopje gab er zu bedenken, dass es beim Ukraine-Krieg auch um den „Angriff auf unser Lebensmodell“ gehe, der auch den Westbalkan betreffe und eine „enorme Sprengkraft“ in sich berge. „Russland kann, ohne einen Schuss abzufeuern, auch andere Regionen schädigen“, hatte der Minister am Montag gesagt.

Nordmazedonien bei Russland voll auf EU-Linie
Nordmazedonien hat seine Außenpolitik in Sachen Ukraine ganz mit der EU und dem Westen gleichgeschaltet und trägt auch die Sanktionen gegen Russland mit. Der nordmazedonische Außenminister Bujar Osmani erklärte nach einem Arbeitsgespräch mit Schallenberg am Dienstag, sein Land habe auch bereits 35 Prozent der nordmazedonischen Gesetze an EU-Recht angepasst, ohne dass die Beitrittsverhandlungen überhaupt begonnen hätten.

Start von Beitrittsverhandlungen bis zum Sommer?
Schallenberg hofft, dass die Beitrittsverhandlungen noch unter französischer Ratspräsidentschaft im Juni oder Juli beginnen. Sowohl Bulgarien als auch Nordmazedonien sollten sehen, dass dies in beider Interesse wäre. Aus Sicht Schallenbergs sind alle Puzzleteile zur Lösung des bilateralen Streits, der sich in erster Linie um die eng miteinander verbundene Sprache, Kultur und Geschichte dreht, vorhanden. Die offenen Fragen könnten auch während der Beitrittsverhandlungen angegangen werden, so sein Standpunkt.

Handshake mit Premier Dimitar Kovacevski

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Ball liegt bei Bulgarien
Wann die Verhandlungen tatsächlich in Angriff genommen werden können, ist unklar und liegt vor allem am bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew, der hier maßgeblichen Einfluss hat. Er gilt als teils Russland-freundlich und auch als Hardliner in der Veto-Frage gegen Nordmazedonien.