Personalrochaden

Nehammer bei Umbau in ÖVP „wieder nur Passagier“

Nehammer sei „wieder nur Passagier und hechelt hinter der Geschichte hinterher“, Köstinger hingegen habe „das Heft des Handelns an sich gerissen“, sagt Politikberater Thomas Hofer.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Dienstag die nächste Regierungsumbildung offiziell gemacht. Geplant wäre dies erst für nach dem ÖVP-Bundesparteitag am Samstag in Graz gewesen - doch die Rücktritte der Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck am Montag haben diesem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung gemacht. Nehammer sei bei den Personalrochaden „wieder nur Passagier“, beschreibt es Politikberater Thomas Hofer.

Gerüchte um personelle Wechsel gab es bereits seit Tagen. Vor allem Schramböck wurde seit Jahren als Ablösekandidatin genannt, im jüngsten Plan aber nach dem Parteitag. Köstingers Vorpreschen verkürzte den Countdown für Schramböcks Ende in der Politik dramatisch. Am Nachmittag gab dann auch die Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin ihren Rücktritt bekannt.

Köstinger „riss das Heft des Handelns an sich“
Nehammer wird am Samstag in Graz offiziell zum ÖVP-Chef gewählt - insofern hätte sich der Tag vor allem um ihn drehen sollen. „Nehammer wollte einen inhaltlichen Aufschlag liefern“, so Hofer gegenüber Ö1, „und dann seine Handschrift auch personell hinterlassen.“ Dieser Plan sei durchkreuzt worden: „Jetzt ist er wieder nur Passagier und hechelt hinter der Geschichte hinterher.“ Köstinger hingegen habe „das Heft des Handelns an sich gerissen - durchaus einkalkulierend, dass das ein echtes Problem für den neuen Parteichef ist“, so Hofer.

Kocher Superminister, Bauernbund-Direktor neuer Landwirtschaftsminister
Sehr rasch war es nun für Nehammer nötig, die Nachfolgekandidaten präsentieren zu können.  Die Liste ist allerdings bereits durchgesickert: Noch am Montagabend deutete sich an, dass Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig Köstinger nachfolgen wird. Arbeitsminister Martin Kocher hingegen wird Superminister und bekommt auch die Wirtschaftsagenden.

Ihm zur Seite wird eine neue Tourismus-Staatssekretärin gestellt: Susanne Kraus-Winkler, aktuell Obfrau des Fachverbands Hotellerie. Auch ein Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband wird geschaffen: Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter.

Staatssekretärin Claudia Plakolm wird neben dem Jugendressort künftig auch die Bereiche Zivildienst und Ehrenamt unter sich vereinen.