10.05.2022 06:00 |

Neuer Minister

Bauernbund-Direktor soll Köstinger nachfolgen

Seit vergangener Woche brodelte die Gerüchteküche: ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer wolle den Parteitag am Samstag in Graz, wo er offiziell zum Nachfolger von Sebastian Kurz gewählt wird, für personelle Rochaden nutzen. Zwei Ministerposten muss er nun jedenfalls neu besetzen, denn sowohl Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft, Regionen und Tourismus) als auch Margarete Schramböck (Wirtschaft und Digitalisierung) traten am Montag zurück. Köstingers Nachfolge dürfte nach „Krone“-Infos bereits geklärt sein.

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Ein Name war sofort für Köstingers Posten gefallen: Klaudia Tanner. Doch die Verteidigungsministerin winkte via „Krone“ ab: „Ich habe noch sehr viel vor, vor allem was das Budget betrifft. Ich denke nicht über einen Wechsel in ein anderes Ressort nach.“

Totschnig neuer Landwirtschaftsminister ohne Tourismus
Nach „Krone“-Informationen ist man in Tirol fündig geworden: Neuer Landwirtschaftsminister soll der Direktor des Bauernbundes, Norbert Totschnig, werden. Der Tiroler sei „gut vernetzt und seit Jahren in den Startlöchern“, heißt es. Das ehemalige Großressort von Köstinger soll zudem in Tourismus und Landwirtschaft geteilt werden. Für den Bereich Tourismus könnte eine Staatssekretärin kommen.

Damit sei auch der steten Forderung Genüge getan, dass ein Tiroler bzw. eine Tirolerin in der Bundesregierung vertreten sein müsse. Schramböck hatte den Kanzler-Wechsel ja zunächst überlebt, weil sich beim Einzug Nehammers in das Kanzleramt nicht umgehend eine neue Kandidatin bzw. ein neuer Kandidat aus dem „heiligen Land“ gefunden hatte. Austauschkandidatin blieb sie weiterhin.

Schramböck-Nachfolge noch offen, Superministerium möglich
Wer ihr nun nachfolgen soll, ist noch offen. Gerüchte gibt es auch über Pläne für ein Superministerium Wirtschaft und Arbeit unter dem jetzigen Arbeitsminister Martin Kocher.

Änderung von Zuständigkeiten kann ÖVP nicht alleine entscheiden
Für die Änderung von Zuständigkeiten in der Regierung müsste es aber ein neues Bundesministeriengesetz geben, das eine Mehrheit im Parlament brauche, so Politikwissenschaftler Peter Filzmaier am Montagabend in der „ZiB 2“. Das könne die ÖVP nicht alleine entscheiden.

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