Tritt er bald zurück?

Vor ÖVP-Parteitag viele Gerüchte um Schützenhöfer

Die Spekulationen überschlagen sich: Tritt der steirische Landeshauptmann rund um den Parteitag der Bundes-ÖVP in Graz zurück? Für die Partei um Kanzler Karl Nehmammer würde das keinen Sinn ergeben, analysiert der Politologe Peter Filzmaier.

In den Tagen zuvor die politischen Themen setzen, für Rückenwind sorgen, gute Stimmung verbreiten: Das gehört zum Einmaleins einer politischen Bewegung vor einem großen Parteitag.

Am 14. Mai trifft sich die wieder eher schwarze denn türkise ÖVP-Familie in der Grazer Helmut-List-Halle. Bundeskanzler Karl Nehammer wird dabei von den Delegierten offiziell zum Parteichef gewählt. Doch derzeit beherrschen die Schlagzeilen (noch) andere Namen: Altkanzler Sebastian Kurz, der sein Kommen zugesagt hat. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, deren baldige Ablöse heftig kolportiert wird. Und auch Generalsekrätin Laura Sachslehner sei bereits angezählt, meinen Beobachter.

Karl Nehammer muss sein Profil schärfen. Am Parteitag muss daher alles auf ihn zugeschnitten sein.

Peter Filzmaier

Große Feier heizt Gerüchte an
Doch nicht nur in der Wiener Politik-Szene brodelt die Gerüchteküche. In der Steiermark sehen manche den Rücktritt von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer nah, der diesen Samstag seinen 70. Geburtstag feiert und dem am Parteitag als Gastgeber die Begrüßung zusteht. In der Volkspartei wird das (natürlich) dementiert.

Nichts soll von Nehammer ablenken
Doch auch der Politikwissenschafter Peter Filzmaier sieht in einem Rücktritt rund um den Parteitag wenig Sinn. „Karl Nehammer muss sein Profil schärfen. Am Parteitag muss daher alles auf ihn zugeschnitten sein, und alles, was von ihm ablenkt, muss von der Bühne. Daher soll Sebastian Kurz auch keine eigene Rede halten.“

Warum Graz und nicht Niederösterreich?
Erstaunlich sei aber, dass Graz Veranstaltungsort ist. Denn normalerweise finden Parteitage dort statt, wo bald Wahlen anstehen - das wären 2023 Niederösterreich, Tirol, Salzburg und Kärnten. Sachslehner begründet die Entscheidung auf „Krone“-Anfrage so: „Die Volkspartei ist in der Steiermark tief verankert, stellt den Landeshauptmann und die Mehrheit der Bürgermeister sowie Gemeinderäte. Damit ist Graz der ideale Austragungsort.“

Auch, dass in Niederösterreich keine geeignete Halle frei gewesen wäre, wird aus ÖVP-Kreisen ins Treffen geführt. Wer die Macht der dortigen Volkspartei kennt, kann darüber aber nur milde lächeln.

Eine interessante mögliche Erklärung liefert Peter Filzmaier: „Die Bundesländer erwarten sich derzeit keinen Rückenwind von der Bundespartei.“ Stichwort: U-Ausschuss und Chats. Daher die Steiermark, dort wird ja erst im Herbst 2024 gewählt.