Grüne und SPÖ kritisch

KPÖ-Reisen sorgen für Krise in Grazer Regierung

Judith Schwentner (Grüne), Elke Kahr (KPÖ), Michael Ehmann (SPÖ)

(Bild: Christian Jauschowetz)

In die Kritik an den umstrittenen Auslandsreisen steirischer Kommunisten stimmen auch die KPÖ-Regierungspartner in Graz ein: An der Basis der Grünen und der SPÖ rumort es. Wie angespannt die Nerven sind, zeigt ein Facebook-Posting eines hochrangigen Grünen, in denen die KPÖ „zerrissen“ wird.

Kürzer als erwartet währte der Frieden im Grazer Rathaus. Die Flitterwochen sind vorbei, zwischen den Koalitionspartnern KPÖ, Grüne und SPÖ hängt der Haussegen schief. Hauptgrund sind die umstrittenen Reisen von KPÖ-Politikern in die Russland-freundliche Ostukraine.

Der dunkelrote Gemeinderat Kurt Luttenberger posierte etwa mit Fahne vor dem Grab eines Kriegstreibers. Die Grünen waren entsetzt, Vizebürgermeisterin Judith Schwentner wetterte, dass „die Relativierung von Menschenrechtsverletzungen in der Koalition keinen Platz“ habe.

Auch in der SPÖ macht sich Fassungslosigkeit breit, an der Basis rumort es. Ein Funktionär zur „Krone“: „Wenn wir mit der KPÖ zusammenarbeiten, verlieren wir jede soziale Glaubwürdigkeit. Alle fragen sich jetzt, was da noch kommt.“

„Wunderliche Welt der KP“
Und vor der heutigen Gemeinderatssitzung legte auch noch Karl Dreisiebner nach - der Grünen-Klubobmann „zerriss“ KPÖ-Postings zum Fall der Maklerprovision. „Neues aus der schon einigermaßen wunderlichen Welt der KP. Plötzlich ist dieser Erfolg ein Sieg der weder in der Regierung noch im Nationalrat vertretenen KPÖ“, ätzte er auf Facebook in Richtung „Kummerln“, die sich ja selbst als treibende Kraft hinter der neuen Regelung sahen.