Mit 177 Stimmen

Österreich in Menschenrechtsrat der UNO gewählt

Österreich ist in den kommenden drei Jahren Mitglied des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. Die UNO-Generalversammlung wählte Österreich, das 177 der 190 abgegebenen Stimmen erhielt, am Freitag in New York in das höchste Gremium der Vereinten Nationen zum Schutz der Menschenrechte. Dem in Genf beheimateten Rat gehören 47 Staaten an, ein Drittel der Mitglieder wurde am Freitag neu gewählt.

Die Wahl Österreichs galt als sicher, weil es faktisch keinen Mitbewerber gab. In der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten (WEOG) bewarben sich nämlich nur zwei Staaten für die beiden freien Sitze. Für den zweiten Sitz kandidierte Italien, das mit 180 Stimmen gewählt wurde. Zwei Stimmen entfielen auf Australien.

Insgesamt 15 Mitglieder gewählt
Insgesamt wurden 15 Mitglieder des UNO-Menschenrechtsrates gewählt. Neben Österreich und Italien gehören dem UNO-Gremium künftig Tschechien und Rumänien (osteuropäische Gruppe), die Philippinen, Indonesien, Indien und Kuwait (Asien), Botswana, der Kongo, Benin und Burkina Faso (Afrika) sowie Chile, Costa Rica und Peru (Lateinamerika und Karibik) an. Die höchste Zustimmung erhielt Indonesien mit 184 Stimmen, die geringste Rumänien mit 131.

Der Menschenrechtsrat ersetzte im Jahr 2006 die als ineffizient kritisierte Menschenrechtskommission der UNO. Seine Glaubwürdigkeit in der Verteidigung der Menschenrechte stellte der Rat jüngst durch die Suspendierung der Mitgliedschaft Libyens unter Beweis, während Syrien seine bereits angekündigte Kandidatur wieder zurückzog. In beiden Staaten wird derzeit ein Volksaufstand von den Machthabern blutig unterdrückt.