Thema Rückführungen

Wiener Asylkonferenz: „Brauchen robusteres System“

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Am Montag und Dienstag kommen mehr als 20 Regierungsmitglieder aus EU und Westbalkan in Wien für eine „Rückführungskonferenz“ zusammen. Ziel des Ganzen: Es sollen Allianzen geschmiedet werden, sodass Migranten mit geringen Asylchancen bereits umkehren, noch bevor sie etwa in Mitteleuropa ankommen.

Noch liegt die gesamte Asylstatistik von 2021 zwar nicht vor, die Zahlen werden es aber in sich haben: Rund 40.000 Asylanträge dürften im Vorjahr hierzulande gestellt worden sein - exklusive Dezember eine 160-prozentige Zunahme im Vergleich zu 2020 und sogar weit mehr als im Jahr 2014. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP): „Weil die Zahlen so sind, wie sie sind, brauchen wir ein robusteres System. Es ist ein notwendiges Bohren harter Bretter.“

Hauptthema Rückführungen
Und gebohrt wird in den kommenden zwei Tagen in Wien, wenn bei einer Asylkonferenz mehr als 20 Regierungspolitiker zusammenkommen - unter ihnen die Innenminister aus Deutschland und Frankreich, der griechische Migrationsminister sowie Regierungsvertreter aus Bulgarien, Ungarn, Kroatien und Bosnien. Vor allem soll es dabei um Rückführungen gehen - sprich: Migranten, die aufgrund ihrer Herkunft nur geringe Asylchancen haben, sollen gleich am Balkan umkehren.

Vor allem die Länder am Westbalkan sollen unterstützt werden, dass jene ohne Bleibechancen gleich von dort zurückgebracht werden.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)

Dabei, so Karner, will man die Länder unterstützen. Österreich schloss dahin gehend schon Abkommen ab, laut Karner müsse es aber weitere Partnerschaften auf europäischer Ebene bis hin zu einem „regionalen Rückkehrmechanismus“ geben. Die Konferenz sei nun eine „Vertiefung“ dieses Prozesses. „Es geht um besseren Außengrenzschutz, bessere Registrierung und mehr Rückführungen. Das sind alles gemeinsame Ziele für das Oberziel, den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen“, so Karner.