Kurzmanns Programm

Grüne Welle gegen den Feinstaub in der Murmetropole

(Bild: Jürgen Radspieler)

Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann legt die Eckpunkte seines Anti-Feinstaubpakets auf den Tisch. 6,5 Millionen Euro stehen dafür 2012 zur Verfügung, der Großteil für die Stadt Graz. Die Maßnahmen: eine Fernwärmeanschlusspflicht auch für bestehende Siedlungen, Grüne Welle - die Emissionen auf bestimmen Strecken um bis zu 20 Prozent minimieren soll -, Förderungen für saubere Öffi-Busse usw.

35 Feinstaubüberschreitungstage erlaubt die EU pro Jahr - für jeden zusätzlichen Tag droht die EU mit Strafzahlungen. 300.000 Straf-Euro pro Tag, warnen die Grünen, wären dann fällig. Bei 56 Überschreitungstagen allein heuer in Graz wären das schon 6,3 Millionen Euro!

Eine Delegation des Landes weilt derzeit in Brüssel. Indes präsentiert Kurzmann die Eckpfeiler seines Anti-Feinstaubprogramms. Die letzten Details werden bis nächste Woche ausgearbeitet. Bis Mitte Juni will die EU entscheiden, ob die von Kurzmann vorgeschlagenen Luftreinhaltemaßnahmen zielführend sind - falls ja, werden die Strafzahlungen ausgesetzt.

Die Eckpfeiler
Die wichtigsten Eckpfeiler sind die Grüne Welle und die Fernwärmeanschlusspflicht. Die wird auch vom Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl vehement gefordert. Kurzmann: "Die Anschlusspflicht muss so rasch wie möglich kommen. Es wird natürlich Übergangsfristen geben und Förderungen für sozial Schwächere. Ich will zudem, dass nicht nur das bestehende Netz verdichtet wird, sondern auch neue Gebiete erschlossen werden."

Der FP-Verkehrslandesrat kämpft auch für eine Grüne Welle in Graz - und steht damit im Widerspruch zur Verkehrspolitik der Grazer Grünen von Lisa Rücker. Kurzmann: "Experten der TU sagen mir, dass durch eine sinnvolle Grüne Welle auf bestimmten Strecken bis zu 20 Prozent der Kfz-Emissionen eingespart werden können!" Zusätzlich soll es auch Fördermaßnahmen für den Öffentlichen Verkehr geben.

von Gerald Richter, "Steirerkrone"