Die impf- und maßnahmenkritische MFG (Menschen - Freiheit - Grundrechte) will offenbar auch bei den Tiroler Gemeinderatswahlen am 27. Februar ihre Spuren hinterlassen. Man wolle in rund 30 Gemeinden mit eigenen Listen antreten.
Ziel sei es, vor allem in den Bezirksstädten Schwaz, Imst, Lienz und Kufstein möglichst stark sein, sagte Landessprecher Bernhard Schmidt dem ORF Tirol.
„Zahl der Unterstützer wächst täglich“
Schmidt war im Sommer aus der FPÖ ausgetreten. Seitdem sitzt er als „wilder Mandatar“ im Innsbrucker Gemeinderat. Die Zahl der Unterstützer wachse täglich, dabei würden sich die meisten Personen per E-Mail melden, erklärte Schmidt. Für politische Funktionen würden deutlich mehr Männer Interesse zeigen - in Bezirkshauptstädten auch für das Bürgermeisteramt.
Impfpflicht-Debatte als Chance?
Durchaus Chancen für die MFG auch auf Gemeindeebene zu reüssieren, sah Christoph Hofinger vom Meinungsforschungsinstitut SORA. Und dies liege vor allem am Zeitpunkt der Gemeinderatswahlen: Im Februar werde die Impfpflicht mit Sicherheit heftiger diskutiert, das sei natürlich hilfreich für die Tiroler MFG-Kandidaten.
Etwas weniger Grund für Optimismus bei der MFG ortet indes Philipp Umek, Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck. In den Gemeinden seien spezifische Aspekte wie Raumordnung, soziale Sicherheit oder Schulen vorrangige Themen. „Da werden Coronamaßnahmen, die von Bund gesteuert werden, kaum Beachtung finden“, meinte er gegenüber dem ORF.
Bei der Landtagswahl in Oberösterreich war die Neo-Partei mit 6,23 Prozent bzw. drei Mandaten in den Landtag eingezogen.
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