Personalrochaden?

Fekter heizt Spekulationen um ÖVP-Führung an

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Die Krise in der ÖVP mit ihrem nach wie vor krankheitsbedingt abwesenden Parteichef Josef Pröll führt immer mehr zu Spekulationen über Personalrochaden innerhalb der Führung. Angeheizt wird die Diskussion durch die jüngste Aussage von Innenministerin Maria Fekter. Die derzeitige Vizekanzler-Stellvertreterin meinte, dass "es eine ganz neue ÖVP geben wird, wenn Josef Pröll zurückkommt". Das sorgt für heftiges Rumoren innerhalb der Volkspartei.

Fekter, die während der Rekonvaleszenz nach Prölls Lungenembolie die Geschäfte der Bundes-ÖVP führt, erklärte im ORF, dass Josef Pröll gestärkt zurückkommen werde. "Wir werden dann mit ganz neuem Elan an die Sachen herangehen", so die Innenministerin.  Allerdings wollte Fekter keine konkreten Angaben zu einer inhaltlichen oder personellen Neuausrichtung der ÖVP machen.

Zuletzt sind innerhalb des kleineren Koalitionspartners vor allem Justizministerin Claudia-Bandion Ortner und Wissenschaftsministerin Beatrix Karl als potentielle Ablösekandidaten gehandelt worden. Innenministerin Fekter selber wird abwechselnd als mögliche geschäftsführende ÖVP-Chefin zur Entlastung Josef Prölls, aber auch als Justizministerin nach Bandion-Ortner oder als Nachfolgerin von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf gehandelt.

Auf Ebene des Finanzministeriums werden derzeit die  entscheidenden politischen Gespräche und Verhandlungen auf heimischer und europäischer Ebene von dem als höchst ehrgeizig und fleißig geltendem Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka geführt.

Mitterlehner und Spindelegger als Nachfolger gehandelt
Betont zurückhaltend geben sich bei den derzeitigen Spekulationen um Rochaden innerhalb der ÖVP Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Außenminister Michael Spindelegger. Mitterlehner zeigte sich in der Ö1-Sendung "Im Journal zu Gast" am Samstag überzeugt, dass die ÖVP die Krise überstehen und Josef Pröll als Parteiobmann zurückkehren werde. Mitterlehner selbst wird einerseits als möglicher Parteiobmann gehandelt, sollte Josef Pröll das Handtuch werfen. Anderseits wird als Lösungsvariante, mit der Pröll von seiner Dreifach-Belastung als Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister entlastet werden könnte, ventiliert, Mitterlehner könnte ins Finanzministerium wechseln und Pröll das Wirtschafts- und Familienministerium übernehmen.

Außenminister Spindelegger wird ebenfalls als möglicher Pröll-Nachfolger gehandelt. Eine Außenseiterrolle nimmt dabei auch Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ein. Neuerdings ist zudem das Gerücht aufgetaucht, Spindelegger könnte Innenminister werden, wenn Fekter das Justizressort übernimmt. Als möglicher neuer Innenminister wird aber auch Klubobmann Karlheinz Kopf genannt, womit dann Fekter die Parlamentsfraktion übernehmen könnte. Allerdings dürfte sie wenig Lust haben, das Innenministerium aufzugeben.

Entscheidung bei Programmkongress in Innsbruck?
Eher unwahrscheinlich scheint aber die kolportierte Variante, Pröll könnte mit Bandion-Ortner und Wissenschaftsministerin Beatrix Karl gleich zwei Frauen aus dem ÖVP-Regierungsteam werfen. Gleiches gilt wohl auch für die Spekulation, Klubobmann Kopf oder gar der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll könnten die Parteiführung übernehmen.

Aus dem Büro der Innenministerin hieß es am Samstag, das alles sei reine "Kaffeesudleserei". Dabei hatte Fekter selbst die Gerüchte genährt. Fix erscheint derzeit in der ÖVP jedenfalls nichts, möglich, dass sie sich lediglich über eine inhaltliche Diskussion neuauszurichten versucht. Dafür käme der Programmkongress am 20./21. Mai in Innsbruck gerade recht.

von Claus Pándi (Kronen Zeitung) und krone.at