11.10.2021 06:00 |

Viele Fragezeichen

„Krise beendet“: Wie lange kann das gut gehen?

Nach dem Wechsel im Kanzleramt wollen ÖVP und Grüne das Regierungsprogramm weiter umsetzen. Ein völliges Polit-Chaos und baldige Neuwahlen wurden abgewendet, der Bundespräsident erklärte die Regierungskrise für „beendet“ (siehe Video oben). Dennoch drängt sich die Frage auf: Hat diese Koalition noch eine Chance?

Man kennt einander, man schätzt einander. Entsprechend gut und angenehm sei auch das Vier-Augen-Gespräch zwischen Alexander Schallenberg, dem designierten Bundeskanzler, und Vizekanzler Werner Kogler am Sonntag verlaufen, so wird berichtet. „Die vielen Vorhaben, die geplant sind, wie die ökosoziale Steuerreform oder das Budget, werden wie geplant weiter umgesetzt“, so Kogler und Schallenberg.


Kogler gibt sich zuversichtlich

Nach vielen harten Worten, Drohungen und Ultimaten waren am Sonntag milde Töne und Versöhnung angesagt. Kogler hielt eine Art Rede an die Nation mit einer Rundum-Danksagung. Er bedankte sich bei der ÖVP, bei Sebastian Kurz und bei allen anderen Parteien. Er lud Unternehmerinnen und Unternehmer, die Wissenschaft, Sozialorganisationen, die Zivilgesellschaft und die Umweltbewegung ein, sich zu beteiligen. Und Kogler gab sich zuversichtlich, er betonte, dass in jeder Krise auch eine Chance stecke.

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Ich habe in den letzten Tagen sehr viel darüber nachgedacht, was das Beste in der aktuellen Situation ist.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne)

Sebastian Kurz nicht weg von der Bühne
Optimisten orten diese Chance durchaus, Realisten aber stellen sich vor allem die Frage, wie lange dieses „neue Kapitel“, wie Kogler die veränderte Konstellation an der Regierungsspitze nennt, gut gehen kann. Kurz, mit dem die Grünen ja nicht mehr regieren wollten, ist nicht verschwunden, er ist weiterhin türkiser Parteichef, und er wird auch Klubobmann. (Die Arbeit im Klub macht weiterhin August Wöginger, der dort nun Vize wird.)

Wird Schallenberg der Erfolg gegönnt?
Es gibt viele Fragezeichen zum neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg, der am heutigen Montag angelobt wird. Darf er eigenständig agieren und eine Entscheidung auch ohne Rücksprache mit Sebastian Kurz treffen? Wie sehr wird der ÖVP-Parteichef in der Regierung noch die Fäden ziehen? Wird er Schallenberg, anders als Reinhold Mitterlehner, einen Erfolg gönnen? Und wie groß sind nun die Rachegelüste von Kurz gegenüber den Grünen?

Einfach wird es für die Regierung nicht
Noch ist es für Antworten zu früh, erst die kommenden Wochen werden zeigen, ob diese Regierung eine Chance hat oder ob es im kommenden Jahr erneut zu vorgezogenen Neuwahlen kommt. Klar ist jedenfalls: Einfach wird es nicht - dafür wird auch die Opposition sorgen, der die Rochade bei der ÖVP nicht weit genug geht.

Deutliche Worte des Bundespräsidenten
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen formulierte am Sonntagabend in seiner Rede eine Frage: „Ist mit der Regierungsumbildung die Regierungskrise also beendet? Ist deswegen alles in bester Ordnung?“ In diesem Fall ist die Antwort einfach und klar: „Nein, ist es nicht!“, so Van der Bellen. Denn erneut sei das Vertrauen in die Politik erschüttert worden.

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Ich möchte mich als Bundespräsident in aller Form für das Bild entschuldigen, das die Politik hier abgegeben hat.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Es liege nun an allen, „die politische Verantwortung tragen, ganz besonders aber an den Regierenden, dieses Vertrauen in den nächsten Monaten wiederherzustellen“, sagte das Staatsoberhaupt.

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In den letzten Tagen ist einmal mehr das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik erschüttert worden.

Noch einmal Van der Bellen

Und Bundespräsident Van der Bellen machte schließlich auch etwas, das Politiker in Österreich nur sehr selten zuwege bringen: sich zu entschuldigen. Er sprach über Respektlosigkeit und entschuldigte sich „in aller Form“ für das Bild, das die Politik abgegeben hat.

Doris Vettermann
Doris Vettermann
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