Allianz geschmiedet

Innsbrucks Grüne vor Zerreißprobe

Innsbrucks Stadtchef Georg Willi

(Bild: Andreas Fischer)

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi muss künftig wohl gegen eine Mehrheit aus FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP und etlichen Kleinfraktionen in wechselnden Besetzungen regieren. Die SPÖ ist ebenfalls kritischer als früher. Sie ortete Autokratie bei den Grünen. 

Bevor sich der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause verabschiedete, haute er am Freitag noch einmal ordentlich auf die Pauke. Das Doppelbudget wurde wie erwartet beschlossen, die Neugestaltung Boznerplatz ebenso - aber nicht so, wie es die Grünen wollten. Die „bürgerliche Mehrheit“ sagt künftig, wo es langgeht. Der direkt gewählte Bürgermeister Willi kann jetzt nur noch zuschauen - oder blockieren, wo es nur geht. Was natürlich eine Einladung zu Neuwahlen wäre.

Geringe Wahlbeteiligung beim letzten Mal
Die Basis dafür ist mit einem Doppelbudget nun geschaffen. Nur die Neuwahl offen zu fordern oder durch eine Aktion vom Zaun zu brechen, das traut sich in Innsbruck derzeit niemand. Die ohnehin geringe Wahlbeteiligung von 50% würde wohl noch weiter in den Keller rasseln. Zu hoffen ist, dass sich die Bürger nicht mit Grausen von der Innsbrucker Politik abwenden, sondern den permanenten Disput als lebendige Demokratie begreifen. Aber da muss man wohl die rosarote Brille absetzen.

Von Demokratie entfernt
Transparenz, Offenheit, Demokratie: Alles Werte, wofür die Grünen einstehen. Doch die Innsbrucker Grünen sind sich selbst nicht mehr grün. GR Zeliha Arslan verlangte von BM Willi einen Ordnungsruf für SP-GR Irene Heisz, weil sie „Autokratie“ bei den Grünen ortete. BM Willi verweigerte den Ordnungsruf. Klubobfrau Janine Bex ist bei den anderen Fraktionen hoch umstritten. Viele Fehler kann sie sich nicht mehr erlauben.

Willi bleibt gelassen
Für die Grünen werden die kommenden Monate hart. Ihnen steht eine Zerreißprobe bevor. BM Willi ist trotzdem entspannt: Er weiß, er ist als Stimmengarant unverzichtbar. Aber er muss gegen eine Mehrheit regieren. So wie viele Bürgermeister in Tirol.