Online-Zurückzahlung

Amnestie für zu viel kassierte Covid-Hilfen kommt

(Bild: APA/Philip Stotter)

Rund 7,4 Milliarden Euro an Corona-Hilfen wurden über die Covid-19-Finanzierungsagentur (COFAG) bislang ausgeschüttet. Um Strafen zu entgehen, können Unternehmen zu Unrecht bezogene Förderungen ab dem 1. August via Webportal einfach zurückzahlen. Die SPÖ will hingegen Hilfszahlungen von Krisengewinnern zurück.

712.000 Antragsteller haben bislang von den durch die COFAG ausbezahlten Hilfen (z.B. Fixkostenzuschüsse, Umsatz-/Verlustersatz, Ausfallsbonus usw.) profitiert. Von Anfang an war aber klar, dass die Auszahlung - um Missbrauch zu verhindern - im Nachhinein überprüft werden kann.

„Korrekturwunschmeldung“ für Firmen
Noch bevor es so weit ist, geht Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) einen Schritt weiter und bietet den Firmen ab 1. August die Möglichkeit für eine „Korrekturwunschmeldung“. „Wenn es in der kritischen Phase zu Fehlern seitens der Antragsteller gekommen ist, wird der Staat nicht mit voller Härte reagieren. Daher führen wir eine Amnestie für die Wirtschaftshilfen ein“, erklärt Blümel. Zu viel erhaltene Mittel können dann unbürokratisch über ein Webportal zurückbezahlt werden und der Unternehmer erspart sich eine etwaige Strafe.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

SPÖ will Geld von Krisengewinnern
Die SPÖ kritisiert hingegen Unternehmen, die in der Krise satte Gewinne erzielten und dennoch Hilfsgelder kassierten. Über eine 50-prozentige Sonderabgabe auf die Gewinne sollen diese die Förderungen wieder zurückzahlen.