„Hat sich bewährt“

COFAG zahlte bereits 7,4 Mrd. an Antragsteller aus

16.07.2021 13:20

Während der Corona-Krise hatten fast sämtliche Wirtschaftszweige große Umsatzausfälle zu beklagen. Die Covid-Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) stellt daher für heimische Unternehmen Garantien, Fixkostenzuschüsse, den Verlustersatz, den Ausfallbonus sowie den Lockdown-Umsatzersatz bereit. In Summe sind bis dato 771.584 Anträge eingegangen, davon wurden bereits 711.917 ausbezahlt. 80 Prozent der Zuschüsse betrugen weniger als 10.000 Euro. Kritik seitens der Opposition an der COFAG als „Black Box“ wies der Finanzminister erneut zurück.

Finanzminister Gernot Blümel: „Unser Ziel war immer, den Standort Österreich und unsere Unternehmen zu schützen und bestmöglich durch diese Krise bringen, Arbeitsplätze zu erhalten und Zuversicht für die Zukunft zu ermöglichen. Wir haben uns mit der Gründung der COFAG bewusst für eine neue und agile Struktur entschieden, die sich durchaus bewährt hat.“

„Richten Blick in Richtung Wiederaufbau“
Alleine über die COFAG seien bisher 7,4 Milliarden Euro an rund 712.000 Antragsteller ausbezahlt worden. „Nun richten wir unseren Blick in Richtung Wiederaufbau. Damit unser Land besser und schneller aus der Krise kommt. Ziel ist es nun, die immer noch stark von der Krise betroffenen Branchen zu unterstützen, ohne falsche Anreize zu setzen. Dieser Einstieg in den Ausstieg ist schwierig, vor allem ist er notwendig“, so Blümel.

Grafik: Bisherige Verteilung der Corona-Hilfen

Oppositionskritik an COFAG zurückgewiesen
Oppositionskritik an der staatlichen Covid-Finanzierungsagentur COFAG als „Black Box“ wies Blümel erneut zurück.n SPÖ, FPÖ und NEOS hatten sich diese Woche mit einer Drittelbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) gewandt, weil sie bei der COFAG-Konstruktion verfassungswidrige Bestimmungen orten (siehe Video oben). „Das ist eine Behauptung der Opposition, die würde ich einmal so stehen lassen“, so der Finanzminister.

Die Opposition habe die Möglichkeit, im Beirat jeden Fall zu kontrollieren, aber davon nie Gebrauch gemacht. Der Beirat der COFAG kann jeden Antrag einsehen und muss alle Zuschüsse über 800.000 Euro und Garantien über 25 Millionen Euro genehmigen. In 240 Fällen hat der mit Experten und Sozialpartnern besetzte Beirat seine Genehmigung zu Zuschüssen in Höhe von 342 Millionen Euro erteilt. Bei den Garantien hat der Beirat 13-mal seine Genehmigung erteilt. Das bewilligte Garantievolumen beläuft sich auf 444 Millionen Euro.

Grafik: Unterstützungsleistungen seit Februar 2021

Amnestie für zu hoch erhaltene Wirtschaftshilfen
Ab 1. August gebe es die Möglichkeit, eine Korrekturwunschmeldung für den Förderantrag zu stellen. „Wenn es in dieser kritischen Phase zu Fehlern seitens der Antragsteller gekommen ist, wird der Staat nicht mit voller Härte reagieren“, so Blümel.