Beratende Tätigkeit

Stadt Graz hat ab sofort einen Finanzweisenrat

Sonder-Gemeinderatssitzung im Grazer Rathaus

(Bild: thinkstockphotos.de)

Die Stadt Graz hat zur Beratung zum städtischen Haushalt einen Finanzweisenrat eingerichtet. Für das ehrenamtliche Expertengremium wurden der Grazer Ökonom Michael Steiner, die Finanzrechtlerin Tina Ehrke-Rabel und der steirische Finanzausgleichsexperte Dietmar Pilz gewonnen, teilte Finanzstadtrat Günter Riegler am Dienstag in einer Aussendung mit.

Mit fast 1,5 Milliarden Euro ist die Stadt Graz verschuldet. Ein Finanzweisenrat soll die städtischen Haushaltsgeschicke nun „über einen mehrjährigen Zeitraum“ beratend begleiten. Teil des Nachfolgegremium ist unter anderem Dietmar Pilz, der in den frühen 2000er-Jahren bereits im einstigen Grazer Stadtschuldenrat tätig war. Er wird die Grazer Stadtfinanzen vor allem in Fragen des Finanzausgleiches abklopfen.

„Da das derzeitige Verteilungssystem meines Erachtens Disparitäten aufweist, die sich nachteilig auf die Stadt Graz, aber auch auf alle andere steirischen Gemeinden finanziell auswirken, wird es auch Aufgabe des Finanzweisenrates sein, sich mit dieser Materie zu befassen“, erklärt der 77-jährige Finanzausgleichsexperte im österreichischen Gemeindebund.

Die Leiterin des Instituts für Finanzrecht an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Graz und Steuerrechtsexpertin, Tina Ehrke-Rabel, will ihre finanz- und verfassungsrechtliche Expertise in den Finanzweisenrat einbringen. Michael Steiner ist seit 1997 Professor am Institut für Volkswirtschaftslehre und -wirtschaftspolitik an der Uni Graz.