Wahlbeteiligung gering
Debakel für Macron und Le Pen bei Regionalwahl
Die Regionalwahlen in Frankreich sind für Präsident Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu einem Debakel geworden. Le Pens Partei scheiterte am Sonntag nach einer Hochrechnung trotz großer Hoffnungen mit dem Vorhaben, erstmals eine Region zu erobern. Auch die Präsidentenpartei LREM ging in keiner einzigen Region als Sieger hervor. Macron und Le Pen gelten bisher als aussichtsreichste Kandidaten für die Präsidentenwahl im nächsten Jahr.
Die Beteiligung bei den Regionalwahlen war gering. Nur etwas mehr als ein Drittel der Wählerinnen und Wähler gab seine Stimme ab.
In der besonders umkämpften Region Provence-Alpes-Côte-d‘Azur im Süden kam der Kandidat Thierry Mariani von Le Pens Rassemblement National (RN) nur auf gut 42 Prozent, wie der TV-Sender France 2 berichtete. Der bürgerlich-konservative Bewerber Renaud Muselier erzielte demnach mehr als 57 Prozent. Die beiden Politiker waren in der Endrunde die einzigen verbliebenen Kandidaten. „Ich habe gewonnen, wir haben gewonnen“, sagte Muselier in Marseille.
Macron - potenzieller Gegner LePens bei der Präsidentenwahl in zehn Monaten - musste ebenfalls eine schwere Schlappe einstecken. Die verbliebenen Kandidaten der LREM und ihrer Verbündeten landeten auf hinteren Plätzen. Regierungssprecher Gabriel Attal sprach von einer „Enttäuschung“. Die Regionen bleiben den Hochrechnungen zufolge überwiegend in der Hand der bürgerlichen Rechten und der Linken.
Zeitung: „Letztlich braucht Macron keiner“
Insgesamt waren die Regionalwahlen eine Rehabilitierung der bei der Präsidentschaftswahl 2017 vernichtend geschlagenen Traditionsparteien: Von den zwölf Regionen auf dem französischen Festland gingen sieben in der Stichwahl an Listen der Konservativen und fünf an die Sozialisten. Macrons LREM schaffte es nicht, sich in den Regionen zu verankern. „Letztlich braucht ihn keiner“, kommentierte die Tageszeitung „Le Figaro“ mit Blick auf den 43-jährigen Präsidenten.
Historisch niedrige Wahlbeteiligung
Bereits die erste Runde am vergangenen Sonntag war für Macron enttäuschend verlaufen. Als vergleichsweise junge Partei ist LREM kaum in den Regionen verankert. Macrons Kontrahentin Le Pen wollte einen Erfolg im Süden als Sprungbrett für die Präsidentenwahl nutzen. Sie beklagte die historisch niedrige Wahlbeteiligung von geschätzt 34 bis 35 Prozent. „Wir erleben eine tiefgreifende Krise der lokalen Demokratie.“ Bei den Regionalwahlen- und Départementswahlen geht es unter anderem um die Besetzung der Regionalräte.
Bei der bürgerlichen Rechten brachten sich mit deutlichen Mehrheiten im Amt bestätigte Regionalpolitiker für die Präsidentenwahl in Stellung. „Dieses Ergebnis gibt mir die Stärke, auf alle Franzosen zuzugehen“, sagte Xavier Bertrand aus der nördlichen Region Hauts-de-France. Als mögliche Anwärter gelten auch Valérie Pécresse aus der Hauptstadtregion Paris und Laurent Wauquiez aus Auvergne-Rhône-Alpes.
Bisher hatten die konservativen Republikaner Schwierigkeiten, einen potenziellen Kandidaten gegen Macron zu finden - nun könnten es eine starke Konkurrenz geben. Frankreichs Regionen haben etwa in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Bildung und Wirtschaftsförderung wichtige Kompetenzen. Im zentralistisch organisierten Frankreich ist ihr Einfluss verglichen mit den österreichischen Bundesländern aber begrenzt. Wegen der Corona-Pandemie waren die Wahlen um drei Monate verschoben worden.
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