Auch Trump bleibt fern

Putin reist nicht zu Ukraine-Gespräch in Türkei

Vielfach wurde gemunkelt, dass Putin Angst vor den Verhandlungen habe.(Bild: AP/Vyacheslav Prokofyev)

Am Wochenende hatte der russische Staatschef Wladimir Putin noch groß direkte Verhandlungen mit der ukrainischen Seite in Istanbul vorgeschlagen. Daraufhin erklärte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj  bereit, den Kriegstreiber am Donnerstag zu treffen. Am späten Mittwochabend wurde jedoch bekannt, dass Putin nicht vorhat, selbst anzureisen ...

In Moskau hatte Selenskyjs Initiative, Putin zum Gespräch nach Istanbul zu zitieren, vielfach für Kopfschütteln gesorgt. Mehrere Politiker hatten dem früheren Schauspieler und Komiker vorgeworfen, aus den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ein Spektakel zu machen. Die ukrainische Führung wiederum behauptete, Putin habe Angst vor einem direkten Austausch mit Selenskyj.

Als das ukrainische Staatsoberhaupt am Mittwochabend bereits auf dem Weg in die Türkei war, wurde bekannt:  Putin wird nicht bei den Gesprächen dabei sein. Er schickt als Chef einer mehrköpfigen Delegation seinen Berater Wladimir Medinski dorthin, verlautete es aus Moskau. Demnach wird auch Außenminister Sergej Lawrow nicht teilnehmen, wie zuvor schon die russische Zeitung „Kommersant“ berichtet hatte.

Medinski, der auch einmal Kulturminister war und als politisches Leichtgewicht gilt, war bereits 2022 in die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges involviert. Die Gespräche endeten damals jedoch – ebenfalls in der Türkei – ohne Ergebnis. Vertreten in der Delegation sind laut Putin auch der Vize-Außenminister Michail Galusin, der General Igor Kostjukow vom russischen Generalstab und der Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin. An den Gesprächen nehmen zudem Experten des Verteidigungsministeriums, des Generalstabs, des Außenministeriums und der Präsidialverwaltung teil.

Auch Trump reist nicht in die Türkei
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wird auch US-Präsident Donald Trump nicht bei den Gesprächen in Istanbul dabei sein. Die Sender CNN und Fox News beriefen sich diesbezüglich auf US-Regierungsvertreter. Der Republikaner habe verzichtet, nachdem er vom Verbleib des Kremlchefs in Moskau erfahren habe, berichtete Fox News unter Berufung auf eine informierte Quelle. Der US-Präsident hatte während seiner Nahost-Reise erklärt, ein kurzfristiger Besuch in der Türkei sei für ihn nicht ausgeschlossen – sofern dies dem Gesprächsverlauf diene und sowohl Putin als auch der ukrainische Präsident Selenskyj anwesend sein sollten.

Wie macht die Ukraine nun?
Unklar war zunächst, wie die Ukraine auf das Fernbleiben Putins reagiert und ob sie sich trotzdem auf die Gespräche mit dieser russischen Delegation einlässt. Zwar hatte Selenskyj zunächst darauf bestanden, nur mit Putin persönlich zu verhandeln. Eine Reise des Krem-Chefs in die Türkei galt aber als sehr unwahrscheinlich. Kiew will nun auch andere Formate akzeptieren. Erreichen will die Ukraine bei den Verhandlungen in Istanbul eine 30-tägige Waffenruhe. Andernfalls soll es neue Sanktionen gegen Russland geben.

Seit Tagen wurde gerätselt, wer an den Gesprächen teilnehmen wird. US-Präsident Donald Trump hatte zunächst nicht ausgeschlossen, im Zweifel anzureisen und dafür seine Nahost-Reise zu unterbrechen. Er sei am Donnerstag zwar „ausgebucht“ wegen seines Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten, das heiße aber nicht, „dass ich es nicht tun würde“, erklärte der Republikaner. Schließlich gehe es darum, „eine Menge Leben zu retten“.

Rubio angekündigt
Das Weiße Haus hatte zuvor mitgeteilt, dass US-Außenminister Marco Rubio und die Sondergesandten Steve Witkoff und Keith Kellogg in der Türkei dabei sein würden. „Wir haben keine Angst vor Treffen. Ich warte darauf, zu sehen, wer aus Russland kommt. Dann werde ich entscheiden, welche Maßnahmen die Ukraine ergreifen sollte“, so Selenskyj am Mittwoch. 

Ich warte darauf, zu sehen, wer aus Russland kommt. Dann werde ich entscheiden, welche Maßnahmen die Ukraine ergreifen sollte.

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine

Bei dem Vorschlag der direkten Verhandlungen Putins handelt es sich um eine Reaktion auf einen europäischen Vorstoß für eine 30-tägige Feuerpause in der Ukraine. Die NATO-Außenministerinnen und -außenminister sind derzeit im türkischen Antalya zu möglichen Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine. Daran nimmt auch Rubio teil.

Neue Sanktionen gegen Russland gefordert
Immer mehr Politikerinnen und Politiker hatten Putin zuletzt aufgefordert, persönlich an den Verhandlungen mit der ukrainischen Seite teilzunehmen. „Jeder, der Frieden in Europa will, muss jetzt verhandeln, und der Ball liegt im Feld von Herrn Putin“, sagte etwa Deutschlands Außenminister Johann Wadephul. Einige wie der Chef der ukrainischen Präsidialkanzlei, Andrij Jermak, forderten auch Sanktionen gegen Russland, falls Putin nicht in die Türkei komme.

Frühere Gespräche ergebnislos
Die Ukraine und Russland setzen maßgeblich auf die USA als Vermittler in dem Konflikt. Zuletzt hatte es im März Verhandlungen unter Vermittlung der Amerikaner in Saudi-Arabien gegeben - jeweils getrennt mit der russischen und der ukrainischen Seite. Zu direkten Gesprächen zwischen Russen und Ukrainern kam es dabei in Riad ebenso wenig wie zu einer grundlegenden Einigung der Kriegsparteien.

Direkte Verhandlungen zwischen Russen und Ukrainern über eine Beendigung des Blutvergießens hatte es zuletzt 2022 nach Kriegsbeginn in der Türkei gegeben. Damals scheiterte die Unterzeichnung eines Abkommens.