Viel heiße Luft

Noch kein “Genieblitz” in Sachen Feinstaub

Schon seit etlichen Jahren doktern die steirischen Umweltlandesräte an Anti-Feinstaub-Plänen herum. Erst war's ein Luft-100er, dann eine Umweltzone, mittlerweile ist man bei der Förderung schadstoffarmer Lkws angekommen. Der "Genieblitz" lässt aber auf sich warten.

"Seit Gerhard Kurzmann sein Amt als Umwelt- und Verkehrslandesrat angetreten hat, sind von ihm nur Absagen an diverse Maßnahmen zu hören", wetterte die Grüne Sabine Jungwirth am Dienstag im Landtag. "Und das, obwohl die Feinstaubbelastung die Lebenserwartung der Grazer um 14 Monate reduziert!"

Kurzmann nimmt Finanzlandesrätin in die Pflicht
Deshalb hatte der FPÖ-Politiker auch reichlich Erklärungsbedarf: Was gedenkt er zu tun, wie kann er die EU besänftigen, die schon mit einem Strafzettel wachelt? Er nehme jetzt einmal die Finanzlandesrätin in die Pflicht, meinte Kurzmann. Werde sein Budget nicht deutlich aufgestockt, könne er keine Akzente setzen - bis 2015 müssten es sechs Millionen Euro jährlich sein.

"Reform" von Tempo 100
Tempo 100 bleibt bestehen, die Schaltungen sollen aber "wirklichkeitsnäher" und im Sommer seltener werden; bei Auch an einer Niederschlag will man Geschwindigkeitsbeschränkungen vermeiden. anderen Front war Kurzmann im Visier: KPÖ-Mandatar Werner Murgg rechnete vor, dass der Freiheitliche in nur zwei Monaten Amtszeit 23.583 Euro für Repräsentationszwecke ausgegeben hatte. Auch die Landesregierung war recht spendabel, allein 2009 steckte sie gut 1,4 Millionen Euro in die Öffentlichkeitsarbeit. Gleich doppelt so viel, wie im Budget vorgesehen gewesen wäre!

von Gerald Schwaiger, "Steirerkrone"