„Krone“-Interview

Haben Sie ein reines Gewissen, Herr Blümel?

12.02.2021 06:00

Hausdurchsuchung beim Finanzminister! Im Interview mit Conny Bischofberger spricht Gernot Blümel (ÖVP), Beschuldigter in der Causa Novomatic, über sein Verhältnis zum ehemaligen Glücksspielkonzern-Chef, eine „schwierige Situation“, private Laptops und seinen ersten Friseurtermin nach dem Lockdown.

Sein Auftritt dauerte genau sieben Minuten: Gernot Blümel nahm am Donnerstag kurz nach 18 Uhr zur Hausdurchsuchung Stellung (siehe auch Video oben), die es am Vormittag im Zusammenhang mit der Tatsache gegeben hatte, dass er als Beschuldigter in den Ermittlungen zu Casinos Austria und Novomatic geführt wird. Im Anschluss daran sprach der Finanzminister mit der „Krone“. Unter dem Schreibtisch liegt sein Balance-Board, neben ihm der Wälzer „Wohlstand der Nationen“ von Adam Smith, dem Begründer der Nationalökonomie.

„Krone“: Wie muss man sich so eine Hausdurchsuchung vorstellen?
Gernot Blümel: Nachdem meine Mitarbeiter in den Medien gelesen haben, dass ich als Beschuldigter in dieser Causa geführt werde, hat mein Rechtsvertreter bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nachgefragt, ich wusste ja gar nichts davon! Ich wurde dann zu einem Gesprächstermin eingeladen, wo mir mitgeteilt wurde, warum das so ist. Ich hab gleich gesagt: Hier habt ihr mein Handy und den Pin-Code. Dann sind wir zu Fuß rübergegangen in meine Wohnung.

Wie viele Personen waren das?
Fünf oder sechs. Ich durfte vorher noch meine Frau anrufen, wir haben ja ein kleines Kind zu Hause, das hat geschlafen. Ich hab ihr gesagt, dass ich jetzt mit einigen freundlichen Menschen vorbeikomme. Meine Frau ist dann mit unserer Tochter spazieren gegangen. Obwohl das eine unangenehme Situation war, muss ich sagen, dass die Herrschaften sehr fair und sehr höflich waren. Ich habe gefragt: Was brauchen Sie? Was kann ich Ihnen zeigen? Sie haben dann ein paar USB-Sticks, ein altes Tablet und ein MacBook mitgenommen. Das Ganze hat ungefähr eine Stunde gedauert.

Sie haben doch im U-Ausschuss behauptet, dass Sie gar keinen Laptop haben?
Ich habe gesagt, dass ich keinen Dienst-Laptop habe. Privat hatte ich immer einen. Nun sind unsere privaten Computer, mit allen Babyfotos drauf, bei der Staatsanwaltschaft.

Wie fühlt man sich, wenn so was passiert?
Im Dunkeln zu tappen ist kein angenehmes Gefühl. Aber ich kenne ja meine tatsächlichen Handlungen, ich habe meine Arbeit immer ordentlich gemacht. Es gab nie Spenden von Novomatic an die Wiener ÖVP oder die Bundespartei, das kann man ja auch leicht nachprüfen. Wohltuend ist vielleicht das falsche Wort, aber ich bin jetzt erleichtert, nachdem ich weiß, was im Raum stand, weil die Vorwürfe erstens falsch und zweitens leicht zu widerlegen sind.

Haben Sie ein reines Gewissen?
(Zieht die Augenbrauen hoch.) Wenn Sie es so formulieren wollen … Für mich klingt das so, als stünde das infrage. Aber diese Frage stellt sich gar nicht.

Chatprotokolle mit dem damaligen Novomatic-Chef lassen eine Nähe vermuten, Sie waren auch per „Du“ mit ihm. War da ein Naheverhältnis?
Ich bin seit zehn Jahren in der Spitzenpolitik und sehe es als meine Aufgabe an, mit Unternehmern, die Steuern zahlen und Arbeitsplätze schaffen, in Kontakt zu sein, ihnen Gehör zu schenken. Das ist kein Naheverhältnis, sondern völlig normal. Mit Sicherheit hatten auch andere Politiker mit Novomatic Kontakt. Man muss auch wissen, dass ich damals ja noch gar nicht Mitglied der Regierung, sondern nicht amtsführender Stadtrat in Wien war.

War es rückblickend gesehen ein Fehler, im U-Ausschuss doch etwas - pardon - arrogant aufzutreten und sich an nichts mehr erinnert zu haben?
Das war nicht meine Absicht, aber sogar die Verfahrensrichterin hat zurückgelegt, weil sie der Ansicht war, dass dort Grenzen überschritten wurden. Sollte sich jemand provoziert gefühlt haben von mir, dann tut mir das leid. Aber nach fünf Stunden auf der politischen Anklagebank war die Stimmung natürlich aufgeheizt.

Dass der Finanzminister der Republik als Beschuldigter in einem Verfahren geführt wird, ist schon sehr ungewöhnlich. Bringen Sie den Kanzler damit in Bedrängnis?
Ganz und gar nicht! Sowohl der Kanzler als auch ich wissen, dass da nichts dran ist. Es war immer klar, dass die ÖVP weder von Glücksspielkonzernen noch von Tabakherstellern oder Waffenproduzenten Spenden annimmt.

Sie haben einen Rücktritt ausgeschlossen. Könnten Sie sich einen vorübergehenden Rückzug vorstellen?
Beides kann ich zu 100 Prozent ausschließen.

Aber die Optik ist doch verheerend, geben Sie mir da recht?
Es ist eine herausfordernde und, ja, auch schwierige Situation, aber damit kann ich umgehen. Ich vertraue auf die Justiz und dass das so schnell wie möglich vom Tisch sein wird.

Wie geht Ihre Frau damit um?
Sie fiebert mit mir mit, und nachdem sie selber im Mediengeschäft tätig war, kennt sie die Dynamiken.

Was haben Sie ihr nach der Hausdurchsuchung gesagt?
Alles halb so wild!

Herr Blümel, es sieht so aus, als wären Sie noch immer nicht beim Friseur gewesen …
Das ist richtig. Mein Termin ist am Freitag, ich bin wie immer bei meinem Friseur am Judenplatz, dem ich die Treue halte, obwohl meine Schwiegermutter Friseurmeisterin ist.

Zahlen Sie mehr oder weniger als der Kanzler? Bei ihm sind es 39 Euro.
Ein bisschen mehr, so um die 50 Euro. Vielleicht ist ja das in nächster Zeit das Hauptthema. (Lacht.)