Merkel zeigte Nerven
Deutscher Lockdown bis Mitte Februar verlängert
Nach der Verlängerung des harten Lockdowns in Österreich hat nun auch die deutsche Regierung nachgezogen: Bis Mitte Februar bleiben Schulen, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und der Handel zu. Die zum Teil äußerst emotional verlaufene Videokonferenz am Dienstag musste zwischendurch unterbrochen werden. Die sonst so ruhige Bundeskanzlerin zeigte auch Nerven. Berichten zufolge platzte Angela Merkel der Kragen, als die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern heftige Kritik an der Haltung der Kanzlerin in Sachen Homeoffice und Schulsperren äußerte.
„Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle oder Arbeitnehmerrechte missachte“, soll die Regierungschefin entgegnet haben, wie bild.de berichtete. Merkel meinte in einer Pressekonferenz im Anschluss an die rund elfstündige Marathon-Sitzung mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer, dass es ihr um „Vorsorge“ gehe. Es sei Zeit, der Gefahr vorzubeugen. Sonst könnten die Zahlen stark steigen, hieß es weiter.
Vereinbart wurde letztlich, dass auch Schulen bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Dies soll restriktiv umgesetzt werden. In Kindertagesstätten soll analog verfahren werden.
In dem Beschluss heißt es zu den Schulsperren, es gebe „ernst zu nehmende Hinweise, dass die Mutation B.1.1.7. des SARS-CoV2-Virus sich auch stärker unter Kindern und Jugendlichen verbreitet, als das bei dem bisher bekannten Virus der Fall ist."
Maskenpflicht wird verschärft
Zugleich vereinbarten Bund und Länder, die Maskenpflicht zu verschärfen. So müssen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Normale Alltagsmasken sind dort dann nicht mehr zugelassen.
Außerdem soll ein weitgehender Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Homeoffice eingeführt werden. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Durch mehr Homeoffice würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Argumentation. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.
Ausnahmen im Handel gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte und Drogeriemärkte. Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe 3 zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.
In Österreich wurde erst am Wochenende die Verlängerung des Lockdowns bis inklusive 7. Februar bekannt gegeben. Auch hierzulande kommt die FFP2-Tragepflicht. Diese Masken sind ab kommendem Montag, dem 25. Jänner, in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln verpflichtend.
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