Wirtschaftsexpertin

Neue Regierungschefin: Selenskyj baut Kabinett um

Julia Swyrydenko kümmert sich seit Kriegsbeginn um das Anwerben internationaler Hilfen und Kredite.(Bild: AFP/GENYA SAVILOV)

Die Ukraine steht vor einer Regierungsumbildung. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die stellvertretende Regierungschefin Julia Swyrydenko mit der Leitung der Regierungsgeschäfte beauftragt.

Die Ernennung solle dazu dienen, das Wirtschaftspotenzial der Ukraine besser zu entfalten. Er habe mit Swyrydenko auch über Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger im Land und über eine Vervielfachung der Rüstungsproduktion gesprochen, gab Selenskyj bekannt.

Wirtschafts- und Handelsexpertin übernimmt Führung
Swyrydenko gilt als Wirtschafts- und Handelsexpertin. Die 1985 in der Region Tschernihiw nördlich von Kiew geborene Politikerin war zunächst in der Lokalpolitik und in der Privatwirtschaft tätig, ehe sie nach Selenskyjs Wahlsieg 2019 in die Regierung geholt wurde – zunächst als Vize-Wirtschaftsministerin. Später stieg sie zur stellvertretenden Chefin der Präsidialverwaltung und seit 2021 zur Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin auf. Seit Kriegsbeginn kümmert sie sich um das Anwerben internationaler Hilfen und Kredite.

Kurz vor der Ernennung der neuen Regierungschefin hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj ein längeres Treffen mit dem US-Sondergesandten für die Ukraine, Keith Kellogg.(Bild: AP/AP ( via APA) Austria Presse Agentur)

Die Regierungsbildung kommt nicht völlig unerwartet. Der bisherige Regierungschef Denys Schmyhal verfügte über relativ geringen Einfluss. Der Abgeordnete der kleinen pro-europäischen Partei Holos, Jaroslaw Schelesnjak, hatte Mitte Juni den Sturz Schmyhals vorausgesagt. Dessen Kabinett „verliert mehr und mehr an Unterstützung“, sagte er damals.

Umbildung aus Rücksicht auf Washington?
Zudem gab es zuletzt immer mehr Spekulationen um eine weitere wichtige Personalie: Verteidigungsminister Rustem Umjerow wurde als möglicher Botschafter in Washington gehandelt. Selenskyj wolle mit der Ablösung der bisherigen Botschafterin Oksana Markarowa US-Präsident Donald Trump entgegenkommen, hieß es in Medienberichten. Die Republikaner werfen demnach Markarowa eine zu große politische Nähe zu den US-Demokraten vor. Für Kiew ist ein gutes Verhältnis zu Washington wichtig, um weiter auf Waffenlieferungen und andere Unterstützung aus den USA hoffen zu können.