Plädiert für Lockdown

SP-Chefin: „Weihnachtsruhe immer wahrscheinlicher“

17.12.2020 22:12

Trotz geschlossener Gastronomie und strikter Maßnahmen sinkt die Zahl der Neuinfektionen in Österreich nicht so wie erhofft. Noch schlimmer sieht die Situation auf den Intensivstationen und bei den Todeszahlen aus. 218 weitere Covid-19-Tote sind ein neuer Negativ-Rekord. Die Regierung sieht sich offenbar zum Handeln gezwungen, denn noch am frühen Donnerstagnachmittag wurde bekannt: Österreich steht vor dem dritten harten Lockdown. Das Infektionsgeschehen kommentierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Donnerstag auf Twitter: „Eine zweiwöchige Weihnachtsruhe wird immer wahrscheinlicher.“

Schon am Mittwoch hatte die SPÖ-Chefin den Druck auf die türkis-grüne Bundesregierung erhöht und ihren Appell für eine „Weihnachtsruhe“ über die Feiertage erneuert. Sollte die Zahl der Neuinfektionen bis Ende der Woche nicht auf unter 1000 sinken, was man mittlerweile praktisch ausschließen kann, müsse der Handel noch einmal zusperren.

Herunterfahren ab dem Stefanitag
Nach Informationen der „Krone“ steht ein neuerliches Herunterfahren ab dem Stefanitag ohnehin bevor - am Freitag findet eine Regierungskonferenz mit den Landeshauptleuten statt, wo der dritte harte Lockdown bereits fixiert werden könnte. Dieser dürfte sogar noch deutlich über Rendi-Wagners „Weihnachtsruhe“ hinausgehen und eher der Vorstellung des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil (SPÖ) entsprechen, der ein „Ende der Salami-Taktik“ gefordert hatte und sich für das Schließen von Geschäften, Schulen, Gastronomie und Skiliften aussprach.

Lockdown-Ende zum Schulbeginn?
Ein mögliches Szenario ist, dass der dritte Lockdown bis zum 10. Jänner dauert, am 11. Jänner wäre nach bereits zuvor verlängerten Weihnachtsferien ohnehin der Schulstart geplant gewesen. Dadurch würde sich am bisherigen Ist-Zustand lediglich ändern, dass der Handel wieder zusperren muss, mit der bereits bekannten Ausnahme von Lebensmittelgeschäften, Apotheken und Drogerien. Die Gastronomie und Beherbergungsbetriebe sind ohnehin geschlossen.

Freiwillige häusliche Isolation vor Weihnachten möglich
Am Abend sagte ORF-Journalist Stefan Lenglinger in der „ZiB 2“ nach Gesprächen mit dem Bildungsministerium, dass die Schulen am 21., 22. und 23. Dezember auf jeden Fall noch offen seien. Dabei handle es sich um eine „bestätigte Information“. Es stehe Schülern jedoch frei, sich stattdessen in eine freiwillige häusliche Isolation zu begeben, wenn sie etwa glaubhaft versichern könnten, dass sie sich zu Weihnachen mit Verwandten treffen, die zur Risikogruppe gehörten.

Notbremse für das Infektionsgeschehen
Rendi-Wagner hatte bei ihrem Vorschlag für eine „Weihnachtsruhe“ von sechs geschlossenen Tagen gesprochen, um „eine signifikante Entschleunigung“ des Infektionsgeschehens zu bewirken. Damit meinte sie wohl die Tage vom 28. Dezember bis 2. Jänner. Sollte der dritte harte Lockdown wirklich bis zum 10. Jänner dauern, würde noch einmal eine ganze Woche Handels-Shutdown dazukommen.

Falls es letztlich wirklich so käme, wie es derzeit kolportiert wird, würde das übrigens bedeuten, dass die Skilifte zwei Tage öffnen dürfen, nämlich am 24. und 25. Dezember, bevor sie wieder in den Corona-Winterschlaf versetzt werden. Am Donnerstagabend gab es noch keine Einigung, wie es mit dem Skifahren in Österreich weitergehen soll. Die Bundesregierung ist für geschlossene Skilifte, die westlichen Bundesländer sehen das erwartungsgemäß anders.