02.10.2020 14:08 |

„Würde guttun“

Neisser: „Sobotka soll Vorsitz zurücklegen“

Soll der dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss abgeben? Ja, sagen mittlerweile auch die Grünen - und sogar ein ÖVP-Urgestein: Heinrich Neisser, selbst fünf Jahre im Präsidium des Nationalrates, fordert Sobotka via „Krone“ zum Rückzug auf.

Geht es nach Neisser, zwischen 1994 und 1999 Zweiter Nationalratspräsident, müsste Sobotka in dieser aus dem Ruder gelaufenen Debatte Schaden vom Parlament abwenden: „Die Debatte hat ein Ausmaß erreicht“, sagt Neisser in Richtung seines Parteikollegen, „dass Sobotka sagen sollte, dass er sich vom Vorsitz dauerhaft zurückzieht.“ Der U-Ausschuss sei schließlich ein wesentliches Instrument des Parlaments, ein Rückzug Sobotkas würde „dieser Institution guttun“, so Neisser zur „Krone“. Laut ihm sollte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) den Vorsitz übernehmen.

Sobotka selbst scheint dies übrigens anders zu sehen: Zwar will er sich in der Sitzung kommende Woche vertreten lassen, an einen Rückzug denke er aber nicht, ließ er ausrichten.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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