05.08.2020 18:11 |

Buwog-Prozess

Urlaub vor Finale: Hochegger fliegt nach Brasilien

Auch Buwog-Angeklagte machen Urlaub. Dafür ist nun auch reichlich Zeit, denn der Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und andere geht jetzt in eine vierwöchige Sommerpause. So mancher hatte es am letzten Verhandlungstag vor der Unterbrechung am Mittwoch schon sehr eilig. Der mitangeklagte Ex-Lobbyist Peter Hochegger ließ sich schon in der Mittagspause entschuldigen, denn er musste seinen Flug Richtung Brasilien erwischen.

Die Wahlheimat des 71-Jährigen ist von der Corona-Pandemie besonders schwer betroffen, das Außenministerium in Wien warnt vor Reisen in das südamerikanische Land. Weil es eben aus diesem Grund nicht sicher ist, ob Hochegger rechtzeitig wieder zurück in Wien sein kann, stimmte der Angeklagte zu, dass an die bisherigen Verhandlungsergebnisse angeknüpft werden könne. Die Strafprozessordnung sieht nämlich eine maximale Unterbrechungsdauer von zwei Monaten vor. Sollte diese Frist verstreichen, müsste der Prozess wieder von vorne beginnen.

Aktenberge am Richtertisch
Richterin Marion Hohenecker wollte diese Zustimmung übrigens von allen übrigen Angeklagten auch einholen, da ja auch diese vielleicht in den nächsten Wochen verreisen würden und von irgendwelchen Beschränkungen betroffen sein könnten, oder sonst irgendetwas passieren könnte. Während die Mehrheit der Beschuldigten ihrem Anliegen sofort zustimmte, wollten einige ihre Zustimmung nur befristet bis Jahresende 2020 erteilen. Zwischen den zahlreichen anwesenden Juristen entspann sich eine kurze Debatte, ob eine befristete Zustimmung überhaupt möglich sei und ob es - im Falle einer zweiten Corona-Welle, die den Gerichtsbetrieb wieder wie im Frühjahr lahmlegen würde - nicht ohnehin eine gesetzlich geregelte Unterbrechung aller Prozesse geben werde.

Am 154. Prozesstag wurden Aktenbestandteile von der Richterin vorgetragen, um gegebenenfalls Richtigstellungen durchzuführen bzw. Stellungnahmen der Angeklagten zu ermöglichen. Diese Chance wurde nur geringfügig ergriffen. Der Akt des Mega-Verfahrens umfasst mehr als 200 Bände. Einen Teil davon hatte die Vorsitzende neben dem Richtertisch aufstapeln lassen (siehe Bild unten).

„Wir sehen einander im September“
Am Nachmittag war dann nicht nur für Hochegger, sondern auch für alle anderen Prozessbeteiligten Schluss mit der Verhandlung. „Wir sehen einander im September“, schloss die Richterin. Verhandlungstermine sind bis zum 15. Oktober ausgeschrieben. Danach könnte der Schöffensenat nach bald dreijähriger Prozessdauer ein Urteil fällen.

Gabor Agardi
Gabor Agardi
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Donnerstag, 24. September 2020
Wetter Symbol
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.