Entscheidung vertagt

Kogler: Nachfolgerin für Lunacek nächste Woche

15.05.2020 12:49

Nachdem die Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) am Freitag in einer „persönlichen Erklärung“ ihren Rücktritt erklärte, sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wenige Stunden später, dass ihre Nachfolgerin nächste Woche nach Beratungen im Bundesvorstand der Grünen präsentiert werde. Derzeit ist lediglich klar, dass es sich wieder um eine Frau handeln wird, weil das die Geschlechter-Parität im Statut der Grünen so vorschreibt: „Es wird eine Frau, ganz genau.“ Die Entscheidung für Lunacek habe Kogler bei der Regierungsbildung alleine getroffen.

„Es ist völlig klar, dass ich zunächst zur persönlichen Erklärung von Ulrike Lunacek Stellung nehmen möchte“, so Kogler zu Beginn der Pressekonferenz. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und ihr gebühre „Dank für Vieles“. Sie habe immer wieder große Leistungen für die Grünen vollbracht. „Ich werde schon Anfang nächster Woche eine Nachfolgerin in diesem Amt präsentieren“, sagte Kogler.

Kogler: „Virus gemeinsam austricksen“
In der Kunst- und Kulturarbeit wolle man zukünftig auf mehr Eigenverantwortung und auf Konzepte setzen, die mehr ermöglichen. Man wolle die kulturpolitische Krise, die aus einer gesundheitspolitischen Krise entstanden ist, „so gut wie möglich bekämpfen“, so Kogler. „Es gilt überhaupt das Prinzip: So viel wie möglich zulassen und so wenig wie möglich einschränken.“ Die neue Situation im Kunst- und Kulturbereich müsse man gemeinsam meistern und „das Virus austricksen“.

Die Entscheidung für Ulrike Lunacek habe Kogler bei der Regierungsbildung getroffen und sich dabei auf andere Aspekte als die Kenntnis der Kunst- und Kulturszene in Österreich konzentriert. Zur Nachfolge bestätigte Kogler: „Es wird eine Frau, ganz genau.“

„Lage wird Schritt für Schritt besser“
Gesundheitsminister Anschober sagte, dass der Weg in Österreich zwei Monate nach den großen Maßnahmen ein höchst erfolgreicher sei. Bei den Neuerkrankten gebe es ein Minus von 24 Prozent und nur mehr 47 Fälle in intensivmedizinischer Betreuung. „Die Lage wird wirklich Schritt für Schritt besser und Österreich ist da auf einem positiven Weg.“

Zwei Wochen zwischen den einzelnen Schritten
Bei den schrittweisen Öffnungen werde man sich jeweils etwa zwei Wochen Zeit lassen, weil man diese Zeit brauche, um etwaige Effekte in den Statistiken zu sehen. Die Öffnungsschritte vom 14. April und vom 1. Mai hätten sich auf die Fall-Statistik nicht ausgewirkt. Im Bereich der Kulturveranstaltungen habe man auf kleinem Raum sehr viele Menschen.

Kultur öffnet schrittweise ab 29. Mai
Am 29. Mai wird es im Indoor- und im Outdoor-Bereich Veranstaltungen für bis zu 100 Personen geben dürfen. In einem zweiten Schritt ab dem 1. Juli wird dasselbe für Kunst- und Kulturveranstaltungen für bis zu 250 Personen gelten. Zum selben Zeitpunkt dürfen auch die Kinos wieder öffnen. Ab 1. August werden „als ganz großer Schritt“ Veranstaltungen für bis zu 500 Personen ermöglicht. Der vierte Schritt ab 1. August bedeutet, dass Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich für 500 bis 1000 Teilnehmer geben darf. Jedoch nur unter Vorlage eines speziellen Sicherheitskonzepts.

Unzufriedenheit und Enttäuschung zu groß
Lunacek hatte ihren Rücktritt zuvor mit der teilweise deutlichen Kritik von Kulturschaffenden und dem fehlenden Rückhalt aus den eigenen Reihen begründet: „Ich habe im Lauf dieser Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und die Enttäuschung von vielen im Kunst- und Kulturbereich trotz der Hilfspakete nicht geringer wurden.“

Direkt nach dem Rücktritt meldeten sich auch zahlreiche Oppositionspolitiker zu Wort. Die deutlichsten Worte fand FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, der weitere Minister aus dem türkis-grünen Kabinett dazu aufrief, sich an ihrer Entscheidung „ein Beispiel zu nehmen“.

Staatssekretäre werden in Österreich zwar wie Minister bei der Regierungsbildung bestellt, gehören aber formell nicht der Regierung an.