07.04.2020 18:55 |

Landtags-Sondersitzung

Steirische Politik hinter Maske und Glas

„Corona-Landtag“ Nummer zwei in nur drei Wochen: Gesetze mussten angepasst werden - unter strengen Sicherheitsvorkehrungen.

Wer hat die schönste im ganzen Land? Im heutigen Landtag schien ein Wettstreit darüber entbrannt, wer die eleganteste Gesichtsmaske präsentieren durfte. Der modischen Fantasie waren keine Grenzen gesetzt: Gesichtet wurden Mund-Nasen-Abdeckungen mit Tier-Motiven, manche in zur Kleidung abgestimmten Tönen, die Neos wählten freilich die pinke Variante, die meisten mochten es aber traditionell-konservativ in hygienisch reinem Weiß. Nur die Landesspitze setzte in koalitionärer Eintracht auf das steirische Weiß-Grün. 

Erstmalig: Masken gegen Ansteckung
Die Masken waren aber freilich nicht Mode-Accesoires und willkommene Farbtupfer in der altehrwürdigen Landstube, sondern hatten eine wichtige Funktion: sich selbst und die anderen Abgeordneten vor dem Virus zu schützen.Zudem wurden bereits im Vorfeld weitere Vorkehrungen getroffen: Zwischen Regierungsbank und Landtagspräsidium hatte man eine Plexiglasscheibe montiert, nach jeder Rede wurde das Pult desinfiziert.

Warum man zu dieser Sondersitzung zusammengekommen war: Aufgrund der Krise mussten wichtige Gesetzesänderungen beschlossen worden. So dürfen jetzt Beschlüsse im Gemeinderat auf dem „Umlaufweg“, also schriftlich, oder in Form von Videokonferenzen gefasst werden. Dieses Novum sorgte bei der Opposition für einige Kritik, man befürchtete Intransparenz. Darüber hinaus wurden auslaufende Fristen - wie die der Wohnkostenunterstützung oder die der Mindestsicherung - verlängert.

Maßnahmenpaket für steirischen Arbeitsmarkt
Finanzreferent Anton Lang (SPÖ) kündigte nach Ostern ein zweites Maßnahmenpaket mit arbeitsmarktpolitischen Akzenten sowie ein Konjunkturpaket an: „Wir werden die Mittel möglichst effizient und wirkungsorientiert einsetzen“, sagte der Vize-LH. ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer appellierte eindringlich an die Steirer, sich weiter an die Corona-Schutzmaßnahmen zu halten: „Ich sehe einen Silberstreif am Horizont, aber wer jetzt glaubt, wir hätten es überstanden, der erliegt einem Irrglauben.“

Jörg Schwaiger
Jörg Schwaiger
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