Bauprojekt im Visier:

Landesrechnungshof prüft Museums-Kostenexplosion

Oberösterreich
13.03.2020 11:00

Die Kostenexplosion beim Bau des neuen Depots für das Landesmuseum (wir berichteten) wird auch den Landesrechnungshof beschäftigen. Und zwar aus eigenem Antrieb und nicht als Prüfauftrag von SPÖ und Grünen, die auf andere Weise Licht in diesen neuen Problemfall im Landeskulturbereich bringen wollen.

1,7 Millionen Euro hatte LH Thomas Stelzer vorab für die Umrüstung eines Gebäudes zum Museumsdepot bewilligt. Am Ende sind es, wie berichtet, 4,85 Millionen Euro geworden, und dies zum Teil angeblich hinter Stelzers Rücken. Ungeschehen ist nichts mehr zu machen: Das Depot ist fertig und wartet auf Befüllung.

Kein Sonderprüfauftrag
Diese Kostenexplosion beschäftigt in der Landespolitik auch die Opposition, SPÖ und Grüne drängen auf Aufklärung. Dessen wird sich nun der Landesrechnungshof annehmen, ist zu hören. Und zwar aus eigenem Antrieb mittels Initiativprüfung; weder SPÖ noch Grüne müssen dafür eigene Sonderprüfaufträge „opfern“, wie sie Landtagsklubs alle sechs Monate zustehen.

Offene Fragen
Die Grünen haben auf diese Rechnungshof-Initiative gehofft. Die SPÖ überlegt zudem, eine eigene schriftliche Anfrage an LH Thomas Stelzer (ÖVP) einzubringen. Bei all dem geht es nicht nur um die Kostensteigerungen, sondern auch darum, ab wann LH Stelzer tatsächlich davon gewusst hat.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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