04.01.2020 22:24 |

„Stehe zur Verfügung“

Sigrid Maurer wohl Grünen-Klubchefin im Parlament

Sigrid Maurer wird aller Voraussicht nach dem künftigen Vizekanzler Werner Kogler als Chefin des grünen Parlamentsklubs nachfolgen. Sie stehe für diese Funktion zur Verfügung, sagte Maurer am Samstagabend in der „ZiB 2“. Einschränkend fügte sie aber hinzu, dass sie dafür erst vom Klub gewählt werden müsse.

Offen ließ die derzeit stellvertretende Klubvorsitzende, ob die im Regierungsprogramm mit der ÖVP vereinbarte verfassungskonforme Sicherungshaft von den Grünen tatsächlich umgesetzt wird.

Man werde darüber diskutieren, ob und welche Lösungen es dafür gebe, sagte Maurer auf eine entsprechende Frage. Zuletzt hatten Vertreter der Grünen eine Verfassungsänderung dafür abgelehnt.

Grüne stimmten Koalition mit ÖVP zu
Seit Samstag ist der Weg frei für das erste türkis-grüne Regierungsgsbündnis. Ein Bundeskongress der Grünen stimmte für die Koalition. In Salzburg votierten 93,2 Prozent der Delegierten für den Regierungspakt. Bereits am Neujahrstag hatten sich beide Parteien auf eine Koalition verständigt. 

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