04.10.2019 22:33 |

Neuer Parteimanager

Deutsch: „Wähler wusste nicht, wofür SPÖ steht“

Die SPÖ muss sich nach der historischen Niederlage bei der Nationalratswahl (21,2 Prozent, minus 5,68 Prozentpunkte) neu orientieren. Doch mit wem und wohin? Intern ist längst ein Richtungsstreit ausgebrochen, die Töne werden rauer. Vor allem der neue Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, der als Wahlkampfmanager von vielen SPÖ-Funktionären hauptverantwortlich für die Wahlniederlage gemacht wird, ist ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. „Das Ergebnis ist dramatisch, daran gibt es nichts zu beschönigen. Am Erneuerungsprozess der Partei führt kein Weg vorbei“, sagte Deutsch am Freitagabend in der „ZiB 2“. Der Hauptgrund der Niederlage habe ihm zufolge darin bestanden, dass der Wähler nicht in ausreichendem Maße wusste, wofür die SPÖ steht. Man werde daher bereits in der nächsten Woche gemeinsam mit den Bundesländern die Probleme analysieren.

Laut Deutsch müsse auch die Jugend - die offen gegen die Parteispitze rebelliert - stärker in die Partei eingebunden werden. Auch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel wolle man weiter ausbauen. Nächste Woche sollen interne Gespräche mit allen Landesgeschäftsführern bezüglich Erneuerungsprozess der Partei geführt werden. „Wir haben keine Zeit zu verlieren, wir wollen Bewegung in die Bewegung bringen“, sagte der neue Bundesgeschäftsführer.

„Wollen nicht Überschriften und Phrasen präsentieren“
Die öffentliche Kritik an der Aussage von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner direkt nach der Wahl, wonach der Kurs der Partei stimme, ließ Deutsch nicht gelten. „Sie hat mit dieser Aussage auf unseren starken inhaltlichen Wahlkampf hingewiesen, dass wir darin Realitäten angesprochen haben und auf Themen gesetzt haben, die die Menschen direkt betreffen.“ Diese eingeschlagene Richtung stimme laut Deutsch auch und diesen Weg wolle man fortsetzen. Die SPÖ wolle nicht Überschriften und Phrasen präsentieren, sondern konkrete Lösungen anbieten.

Deutsch verteidigt Rendi-Wagner: „Ausgangslage war schwierig“
Deutsch stärkte seiner Parteichefin demonstrativ den Rücken. „Sie hat die Partei vor zehn Monaten übernommen, davon war sie sechs Monaten in zwei Wahlkämpfen tätig. Unsere Ausgangslage war schwierig. Das Kernproblem war, dass man nicht in ausreichendem Maß wusste, wofür die SPÖ steht.“ Die Probleme seien laut Deutsch bereits in der Vergangenheit gelegen. Fragen, wonach auch Ex-Parteichef Christian Kern direkt eine Mitschuld am Wahldebakel gehabt habe, wich Deutsch aus. „An einem Sieg oder an einer Niederlage sind immer alle beteiligt. Man gewinnt und verliert immer gemeinsam.“

Nun wolle man SPÖ-intern eine tabulose und transparente inhaltliche Diskussion führen, die Partei öffnen sowie alle gesellschaftlichen Strömungen ansprechen. „Unser Hauptproblem in diesem Wahlkampf war, mit unseren Botschaften bei den Wählern tatsächlich auch durchzudringen. Dieser Herausforderung müssen wir uns nun stellen.“

Franz Hollauf
Franz Hollauf
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