14.09.2019 11:09 |

Regeln für Nachtlokale

WKO Wien: Rauchverbot „in aller Ruhe besprechen“

Das Rauchverbot in der Gastronomie ist beschlossen und tritt am 1. November in Kraft. Nach zahlreichen Protesten vieler Nachtlokal-Betreiber könnte jetzt eventuell eine Ausnahmeregelung für Nachtgastronomen kommen. Die Details dazu hat krone.tv-Moderator Gerhard Koller mit dem Gastronomie-Spartenobmann der Wiener Wirtschaftskammer, Peter Dobcak, besprochen. Den ganzen Talk sehen Sie im Video oben.

„Im Kern geht es darum, dass bei der Gesetzeswerdung zu wenig auf die potenzielle Anrainerbelästigung Rücksicht genommen wurde“, so Dobcak. Bei den strengen Anrainer-Gesetzen würde die jetzige Lösung zu Problemen führen, da rauchende Personen vor dem Lokal zu viel Lärm verursachen würden.

Initiativ-Antrag „vorerst angenommen“
Ein beim Verfassungsgerichtshof eingereichter Initiativantrag zur Forderung einer Ausnahmeregelung für Nacht- und Shishalokale wurde laut dem Interessensvertreter „angenommen und an die Regierung weitergeschickt“. Diese hat nun vier Wochen Zeit, „einen Kommentar dazu abzugeben“ und dem Parlament eventuelle Veränderungen im Gesetz vorzuschlagen.

Shisha-Lokale wären „mausetot“
Ein von der FPÖ vorgeschlagener Kompromiss, das Rauchen in der Gastronomie ab 20 Uhr zu erlauben, müsse für Dobcak wenn dann für alle Lokale gelten, da sonst ein Streit über Diskriminierung ausbrechen würde. Den Mitgliedern der Wirtschaftskammer gehe es in ihrer Initiative aber weniger um eine zeitliche Beschränkung, sondern um eine Sonderregelung für „Groß-Discos“ und die Nacht- und Shishalokale. Das Geschäftsfeld der beliebten Wasserpfeifen wäre laut dem Spartenobmann in der jetzigen Gesetzesform „mausetot“.

Realistisch gesehen, erwartet Dobcak vor dem 1. November keine Änderung des Gesetzes mehr. Er hofft jedoch auf eine neuerliche Verschiebung des Inkrafttretens bis zum Beginn der Schanigarten-Saison 2020, um noch einmal „in aller Ruhe alles zu besprechen“.

Markus Steurer
Markus Steurer
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Wien Wetter

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Newsletter