Neun Seiten umfasst die Gebrauchsgebührenordnung der Stadt. Sie regelt, dass beleuchtete Schaukästen im öffentlichen Raum je angefangenem Quadratmeter 40,16 Euro im Jahr, Malerstaffeleien pro Monat 25,13 Euro oder Vordächer für Geschäfte in der Altstadt pro Jahr und Quadratmeter 25,80 Euro kosten.
Eine Miete für die Benutzung von öffentlichen Plätzen sucht man vergeblich. Denn prinzipiell kann jeder kostenlos auf öffentlichem Grund feiern, sofern alle Auflagen eingehalten werden. Das bestätigt Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) der „Krone“. Auch für „Musikveranstaltungen (Platzkonzerte) und Umzüge zu wirtschaftlichen Werbezwecken“ mit freiem Eintritt fallen keine Kosten an. Für Open-Air-Konzerte verlangt die Stadt 51 Cent pro verkaufter Karte.
Verkaufsstände sind vergleichsweise günstig
Kein Wunder also, dass Firmen, Organisationen und Vereine in die Altstadt drängen. Zumal die Gebühr für Verkaufsstände – und nur für diese muss bezahlt werden – in der Altstadt mit 32,25 Euro pro angefangenem Quadratmeter und Monat durchaus leistbar ist.
An rund 120 Tagen im Jahr wird der Residenzplatz bespielt, der Dom- und Kapitelplatz sogar an 200 Tagen. Das ist zu viel, wie Anrainer, Preuner und die Stadt-Grünen finden. Eine Platzmiete sieht der Stadtchef nicht als Ausweg: „Dann würden viele Vereine und Veranstalter wieder einen Subventionsantrag stellen.“
Preuners Fazit: „Am besten bekommen wir es in den Griff, wenn wir sagen, das Ramba-Zamba brauchen wir nicht.“ Sein Vorschlag: Veranstaltungen sollen in der Altstadt nur mehr an 90 Tage im Jahr genehmigt werden. Als Anhalt: 42 Tage dauert alleine der Christkindlmarkt.
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