03.08.2019 14:37 |

„Geht um Österreich“

Fischler warnt ÖVP vor erneuter Koalition mit FPÖ

Der frühere EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) hat sich im Hinblick auf den Ruf Österreichs skeptisch gegenüber einer neuerlichen Koalition seiner Partei mit der FPÖ geäußert. „Nirgendwo wird verstanden, dass es mit derartigen Parteien eine Regierung gibt“, sagte er am Samstag im Ö1-„Mittagsjournal“. Offen zeigte er sich hingegen für eine Minderheitsregierung.

Fischler bezog sich in seiner Kritik an der FPÖ nicht nur auf Ex-Innenminister Herbert Kickl, sondern auch auf inhaltliche Fragen und das Thema der Geschichtsaufarbeitung der Freiheitlichen. „Vor allem sollte man sich sehr, sehr gut überlegen, ob man mit dieser Partei noch irgendetwas im Schilde führt, weil die internationale Reputation Österreichs darunter leidet. Da geht es nicht nur um die Regierungsparteien alleine, sondern da geht es um Österreich“, sagte er.

Minderheitsregierung wie einst zwischen SPÖ und FPÖ
Für eine endgültige Koalitionsabsage sah er derzeit, also vor der Nationalratswahl, nicht den richtigen Zeitpunkt. Es sei dafür zu früh. Nicht abgeneigt zeigte er sich gegenüber einer Minderheitsregierung. Anfang der 1970er Jahre habe dies zwischen SPÖ und FPÖ funktioniert. „Man soll nicht so tun, als wenn das undenkbar wäre.“

Bei Nominierung Hahns Wunsch von der Leyens „nicht nachgekommen“
„Erst herausstellen“ wird sich laut Fischler, welches Portfolio Johannes Hahn in seiner dritten Amtszeit als EU-Kommissar bekommen wird. Österreich sei bei der Nominierung Hahns dem Wunsch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „nicht nachgekommen“, sagte Fischler. „Der Wunsch von Frau von der Leyen wäre natürlich gewesen, dass Österreich nicht nur einen Mann, sondern auch eine Frau nominiert.“ Von der Leyens Anspruch, die Kommission je zur Hälfte mit Frauen und Männern zu besetzen, sei „mutig“, fügte er hinzu.

Fischler äußerte die Hoffnung, dass die von der Leyen den Erweiterungsprozess „wiederbelebt“. Als Erweiterungskommissar sei Hahn in der aktuellen Amtszeit „von vornherein gehandicapt“ gewesen, weil Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betont habe, dass es unter seiner Amtszeit keine Erweiterung geben werde.

Umweltbesteuerung in Österreich „völlig unterdurchschnittlich“
Als „richtig“ bezeichnete Fischler, dass von der Leyen die Klimafrage „zur zentralen Frage erklärt“ habe. Damit höre man nämlich „endlich einmal auch auf die Stimmen der jungen Leute in Europa“. Auf die Frage nach einer CO2-Steuer, die von der ÖVP abgelehnt wird, äußerte sich Fischler diplomatisch. Man sollte „überlegen, ob man eine solche Umweltsteuer nicht auf europäischer Ebene einführt“, so Fischler, der zugleich auf die im europäischen Vergleich „völlig unterdurchschnittliche Besteuerung von Ressourcen und Umwelt“ in Österreich hinwies. „Hier ein europäisches Mittelmaß zu haben, wäre durchaus vernünftig.“

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Nach Shopping-Tour
Rummenigge: Sie könnten die Bayern noch verlassen
Fußball International
Wegen Hinteregger
„Respektlos!“- Hütter sauer auf die Doping-Jäger
Fußball International
In der Türkei
Klopps Teamkicker hat einen neuen Klub gefunden
Fußball International
„Es tut sehr weh“
Ronaldo über „schwierigstes“ Jahr seines Lebens
Fußball International
Tragödie auf der Donau
Ruder-WM: Parasportler kippt mit Boot um - tot
Sport-Mix
Stopp im Elferschießen
Zu spät, zu laut, zu hell! Amt beendet Pokalspiel
Fußball International
Hier im Video
So frenetisch wurde Ribery in Florenz empfangen
Fußball International

Newsletter