18.07.2019 11:59 |

Einstimmiges Votum

Hahn offiziell als EU-Kommissar nominiert

Johannes Hahn (ÖVP) ist am Donnerstag wie erwartet zunächst vom Ministerrat und danach auch vom Hauptausschuss des Nationalrates als österreichischer Kandidat der künftigen EU-Kommission nominiert worden. Alle fünf Parlamentsparteien stimmten dem Vorschlag von Kanzlerin Brigitte Bierlein zu. Für Hahn wäre es die dritte Amtsperiode als EU-Kommissar, vorausgesetzt die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt ihn in ihren Personalvorschlag auf.

Hahn hätte gerne wieder ein außenpolitisches Dossier in der EU. Als Nachbarschaftskommissar habe er nach eigenem Ermessen „gute außenpolitische Arbeit geleistet“, sagte er am Donnerstag. Geht es nach ihm, würde er „gerne in diesem Bereich weitermachen“. Im Moment könne jedoch noch niemand Auskunft über die Dossiers geben.

SPÖ und NEOS hätten sich mehrere Kandidaten gewünscht, stimmten aber Hahn, der zuletzt als als einer der „Hauptakteure“ der Kommission gelobt worden war, als Kompromisskandidaten zu. Der SPÖ sei es wichtig, dass es kein parteipolitisches Gezerre um diese Entscheidung gibt. Pamela Rendi-Wagner bekräftigte, dass ihre Partei gerne zusätzlich eine weibliche Kandidatin in Form eines Doppelvorschlags gesehen hätte. Ursula von der Leyen Hahn ablehnen und stattdessen eine weibliche Kandidatin verlangen, wird Österreich dem wohl nachkommen, sagte Rendi-Wagner.

JETZT: „Er hat bewiesen, dass er es kann“
Das bekräftigte auch Wolfgang Zinggl von JETZT. Sollte aus Brüssel der Wunsch nach einer Frau kommen, werde man dem entsprechen. Zinggl glaubt, dass Kanzlerin Bierlein eine Frau gesucht habe, aber offensichtlich keine gefunden habe, die eine Mehrheit im Nationalrat gehabt hätte. Er hat aber auch wohlwollende Worte für den bestehenden Kommissar Hahn. Dieser habe nichts vergossen. „Er hat bewiesen, dass er es kann.“

NEOS: „Mehr Auswahl wäre besser gewesen“
Mehr gewünscht hätte sich auch NEOS, die sich für ein Hearing ausgesprochen hatten, wie der Abgeordnete Douglas Hoyos sagte. Hahn sei der Vorschlag der Regierung und NEOS stimme dem als konstruktive Oppositionspartei zu. „Mehr Auswahl wäre aber besser gewesen“, so Hoyos.

Nun ist von der Leyen am Zug
Nach der demokratischen Legitimierung aus Österreich ist EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am Zug. Akzeptiert sie Hahn, folgt ein Hearing im EU-Parlament. „Vier Stunden lang, ein Ping-Pong-Spiel aus Fragen und Antworten“, so Hahn. Er sei jedoch bereit für die neuen Aufgaben.

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